St. Georgen am Reith

Erstellt am 12. April 2017, 03:00

von Andreas Kössl

Nachnutzung für Flüchtlingsheim?. ÖVP für Behindertenbetreuung im Blindenheim. SPÖ: weiterhin Flüchtlingsunterkunft.

ÖVP-Chef Josef Pöchhacker möchte, dass der Bürgermeister verhandelt.  |  NOEN, privat

Eine außerordentliche Gemeinderatssitzung fand am Freitag auf Wunsch der ÖVP in St. Georgen/Reith statt.

Dabei ging es um die Zukunft des ehemaligen Blindenheims, das seit Herbst 2015 als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird. Die Volkspartei brachte dabei den Antrag ein, Bürgermeister Helmut Schagerl (SPÖ) mit Verhandlungsgesprächen über die Zukunft der Liegenschaft zu betrauen. Geht es nach der ÖVP, soll am Standort eine Betreuungseinrichtung für mehrfach schwerst behinderte Kinder eingerichtet werden.

Antag von SPÖ-Mehrheit abelehnt

SPÖ-Ortschef Helmut Schagerl sieht dafür keine Notwendigkeit.  |  NOEN, NÖN

Die ÖVP bezieht sich dabei zum einen auf eine Aussage des Bürgermeisters vor zwei Jahren, wonach der Vertrag über die Flüchtlingsbetreuung im Herbst dieses Jahres auslaufe. Zum anderen wird auf das Ansinnen von SPÖ-Bezirksparteiobfrau Ulrike Königsberger-Ludwig, eine Behindertenbetreuungsstätte für Kinder im Bezirk zu realisieren, verwiesen. Der Antrag der ÖVP wurde von der SPÖ-Mehrheit im Gemeinderat jedoch abgelehnt.

Für ÖVP-Fraktionssprecher Josef Pöchhacker ist das unerklärlich. „Ich bin überzeugt, dass der Liegenschaftsbesitzer an einer solchen Nachnutzung größtes Interesse hätte und wir hier das politische Amt des Bürgermeisters als Landesmandatar unbedingt nutzen sollten“, sagt Pöchhacker.

Schagerl : "Flüchtlingsbetreuung ist Musterprojekt“

Die Verträge zwischen dem Liegenschaftseigentümer, dem Land NÖ und der Betreiberfirma SLC Europe betreffend der Flüchtlingsunterkunft würden nicht in den Wirkungsbereich der Gemeinde fallen, stellt Bürgermeister Schagerl klar: „Soweit ich aber weiß, läuft die Flüchtlingsunterkunft weiter.“

Zwischen 30 und 35 Flüchtlinge seien derzeit in der Liegenschaft untergebracht, so der Ortschef und hält fest: „Die Flüchtlingsbetreuung im Ort ist ein Musterprojekt.“