Erstellt am 02. Dezember 2015, 05:03

von Andreas Kössl

Stadtparlament tagte wieder live im Netz. Liveübertragung im Internet lief einwandfrei. Zwei FUFU-Gegenstimmen. Einstimmigkeit bei Kanalgebühren.

Mit insgesamt drei Kameras werden die Sitzungen des Waidhofner Gemeinderates nun live übertragen. Die Premiere nach zwei Jahren Pause verlief am Montagabend einwandfrei.  |  NOEN, Kössl

Ungewöhnlich kurz war die montägige Sitzung des Waidhofner Gemeinderats. Nach einer Dreiviertelstunde war auch schon alles wieder vorbei, und das, obwohl die Sitzung nach über zweijähriger Pause erstmals wieder live im Internet übertragen wurde.

Bis zu 50 Interessierte folgten zeitweise dem Geschehen im Waidhofner Rathaus. Drei Mitarbeiter sorgten für eine einwandfreie Übertragung. Die Feuertaufe habe perfekt funktioniert, freute sich IT-Stadtrat Peter Pfannenstill nach dem öffentlichen Teil der Sitzung.

Einigkeit nicht in allen Punkten

Heiße Debatten blieben am Montag allerdings aus. Dennoch wurden nicht alle Tagesordnungspunkte einstimmig beschlossen. So stimmte die Liste FUFU kommentarlos gegen die Verlängerung der Richtlinien bezüglich der Gewährung von Miet- und Pachtzuschüssen für Ansiedelungen im Stadtgebiet bis 31. Dezember 2020.

Die Verlängerung wurde mit den Stimmen aller anderen Fraktionen beschlossen. Der Zuschuss wurde vor zehn Jahren ins Leben gerufen. Seitdem habe er sich mehr als bewährt, so WVP-Wirtschaftsstadtrat Kurt Hraby. 77 Firmen hätten bislang Anträge auf Förderung gestellt, 36.700 Euro seien ausbezahlt worden. „Das zeigt, dass sich in der Innenstadt viel tut“, so Hraby. Angesichts des Frequenzverlusts im Bereich Hoher Markt sei die Weiterführung der Förderung „ein absolutes Muss, um wieder mehr Schwung reinzubringen“.

Weitere Gegenstimmen der Liste FUFU gab es für die Erhöhung der Hundeabgabe ab Jänner 2016 von 30 auf 35 Euro. Auf Betreiben seiner Liste hin sei erst kürzlich eine Hundefreilaufzone realisiert worden, so FUFU-Mandatar Dowalil. Er wolle den Hundehaltern jetzt aber nicht zusätzliche Kosten aufbürden.

Die Hundefreilaufzone habe rund 7.000 Euro gekostet und die Hundehaltung sei auch mit Kosten für die Gemeinde verbunden, hielt WVP-Stadtrat Franz Sommer dagegen. Die Erhöhung sei gerechtfertigt.

Kanalgebühren werden 2016 nicht erhöht

Auch beim Tagesordnungspunkt 13, der die jährliche Indexanpassung bei den Kanalgebühren zum Thema hatte, blieb eine Diskussion aus. Der Grund: Es wird 2016 keine Indexanpassung geben, da man im Jahr 2015 einen Überschuss von rund 340.000 Euro erwirtschaften konnte.

Infrastruktur-Stadtrat Martin Roseneder (SPÖ) hatte im Fachausschuss deshalb einen Antrag auf Aussetzung der Indexanpassung eingebracht. Alle Fraktionen stimmten der Aussetzung der Indexanpassung im Gemeinderat letztlich zu. In einer Fraktionserklärung begrüßen die Waidhofner Sozialdemokraten die Entscheidung der Volkspartei. „Die SPÖ hat in den letzten Jahren immer gegen eine Erhöhung der Kanalgebühren gestimmt.

Heuer schwenkt die WVP endlich auf die Meinung der SPÖ ein und akzeptiert, dass keine Gebührenerhöhung beim Kanal notwendig ist“, heißt es darin. Die Kanalgebühren seien in den vergangenen Jahren durch WVP und UWG immer erhöht worden, obwohl es bereits seit 2011 beim Kanal und der Abwasserbeseitigung einen kräftigen Überschuss gegeben habe, so die SPÖ weiter. Auch in den nächsten Jahren dürfe es keine Erhöhung der Kanalgebühren mehr geben.

WVP-Stadtrat Franz Sommer will das so nicht stehen lassen. Man habe sich für kommendes Jahr gegen eine Anpassung entschlossen, da man eine ausreichende Überdeckung habe. Für die kommenden Jahre sei das aber keineswegs fix, das müsse man sich Jahr für Jahr anschauen, schließlich sei es möglich, dass auch wieder größere Reparaturen anstünden.