Waidhofen an der Ybbs

Erstellt am 07. April 2017, 02:18

von Andreas Kössl

Belebung der Innenstadt: Leben am Hohen Markt. Kurt Hraby koordiniert und begleitet Projekte zur Belebung der Innenstadt. Fokus liegt auf dem Hohen Markt. Opposition kritisiert Bestellung. SPÖ & UA orten „schiefe Optik“.

Wirtschaftsstadtrat Peter Engelbrechtsmüller, Innenstadtentwickler Kurt Hraby, Bürgermeister Werner Krammer und der frühere Innenstadtkoordinator Johann Stixenberger (v.l.) am Hohen Markt, der bald eine qualitätsvolle Ergänzung zum Oberen und Unteren Stadtplatz sein soll.  |  NOEN, Magistrat

Der ehemalige WVP-Stadtrat Kurt Hraby ist ab sofort als neuer Innenstadtentwickler Waidhofens im Einsatz, das wurde in der letzten Sitzung des Gemeinderats im nicht öffentlichen Teil beschlossen. Die NÖN berichtete.

Hraby soll ab heuer die Projekte zur Belebung der Innenstadt, die in den letzten Jahren erarbeitet wurden, koordinieren und laufend begleiten. „Wir setzen konkrete Wachstumsimpulse für unser Stadtzentrum“, so Bürgermeister Werner Krammer.

„Die Innenstadt ist das Herzstück Waidhofens und darauf legen wir ein besonderes Augenmerk.“ Im Vordergrund soll dabei die Aufwertung des Hohen Marktes stehen. Nach einigen Workshopterminen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Bevölkerung gibt es hier bereits einen konkreten Maßnahmenkatalog. Dieser soll Ende April präsentiert werden. „Ich sehe im Bereich des Hohen Marktes sehr viel Potenzial zur Weiterentwicklung unserer Stadt“, betont Hraby.

Bestellung Hrabys stößt auf Kritik

Wie berichtet, stößt die Bestellung Hrabys bei der Opposition auf massive Kritik. Liste FUFU („Zuspiel“) und UWG („Anerkennungsjob“) bekrittelten diese im öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung mehrfach. Letztendlich wurde der einstige Wirtschaftsstadtrat nur mit den Stimmen der WVP ins Amt gehievt. Alle anderen Fraktionen stimmten dagegen.

In die Gemeinderatssitzung kam der Tagesordnungspunkt, der ursprünglich nur für den Stadtsenat vorgesehen war, durch einen Dringlichkeitsantrag der SPÖ & UA. Der Plan der WVP, diese Bestellung abseits des Gemeinderats, ohne öffentliche Diskussion, durch den Stadtsenat zu bringen, habe dadurch verhindert werden können, so die SPÖ & UA in einer nachträglichen Aussendung.

"Schiefe Optik"

„Einerseits wurde von Seiten der WVP versucht, durch willkürliche Umschichtungen die benötigten Gesamtausgaben für diesen Dienstposten so zu schönen, dass dieser nicht im Gemeinderat behandelt werden muss“, heißt es weiter. „Die zusätzlichen Kosten sollten also durch eine Zahlentrickserei verschleiert werden.“ Weiters konstatieren die SPÖ & UA eine „schiefe Optik“, da die Besetzung Hrabys als Innenstadtentwickler unmittelbar nach seinem Ausscheiden aus der Gemeindepolitik erfolgt und in keinem Budget vorgesehen sei.

„Trotz fehlender Definition eines klaren Auftragsziels wird hier eine mit über 20.000 Euro jährlich dotierte Stelle vergeben, und das gänzlich ohne öffentlich ausgeschriebenes Joboffert.“

Stadtchef wehrt sich gegen Kritik

WVP-Bürgermeister Werner Krammer wehrt sich gegen diese Kritik. Die Stadt benötige jemanden, der die Konzepte für die Innenstadt abarbeite. „Dafür braucht es jemanden, der die Situation vor Ort kennt und das Vertrauen der handelnden Personen genießt. Diese Kompetenz hat Kurt Hraby im Gemeinderat niemand abgesprochen.“

Von willkürlichen Umschichtungen im Budget und „schiefer Optik“ will der Stadtchef nichts wissen. Man habe letztes Jahr ein Wirtepaket zur Förderung der Wirtschaft beschlossen, sei aber dann draufgekommen, dass diese Zielgruppe nicht alle beschlossenen Mittel benötige. Deshalb gebe es nun Umschichtungen im Budget.

Das Geld komme mit der Bestellung Hrabys aber weiterhin der Förderung der Wirtschaft zu Gute, so Krammer. „Derartige Umschichtungen im Budget sind nichts Ungewöhnliches.“