Waidhofen an der Ybbs

Erstellt am 15. Februar 2017, 05:00

von Andreas Kössl

Nur ein Mandat für UWG. UWG sah von Wahleinspruch ab, forderte aber Überprüfung ungültiger Stimmen durch Stadtwahlbehörde. Diese brachte keine Veränderung. Rechberger legte Mandat zurück.

Bürgermeister Werner Krammer 8li.): Keine Veränderung nach Stimmenüberprüfung. Michael Elsner (re.) wird das eine UWG-Mandat und wahrscheinlich den Kontrollausschussübernehmen.  |  Archiv

322 Stimmen bzw. 4,6 Prozent erzielte die UWG bei der Gemeinderatswahl am 29. Jänner. Damit verlor die Bürgerliste fünf ihrer bis dato sechs Mandate im Waidhofner Gemeinderat.

Doppelt bitter ist diese Wahlniederlage, weil der UWG nach dem d’hondtschen Wahlverfahren, nach dem die verhältnismäßige Verteilung der Mandate erfolgt, nur eine einzige Stimme auf ein zweites Mandat fehlt. Wie die NÖN berichtete, stellte die UWG deshalb eine Anfechtung der Gemeinderatswahl in den Raum.

Einspruch könnte zu Neuwahlen führen

Die UWG habe sich intensiv mit dem Ablauf der Wahl beschäftigt und aufgetretene Unregelmäßigkeiten überprüft, so UWG-Gemeinderat Michael Elsner. Dabei habe man festgestellt, dass es im Wahlsprengel 5 bei der Auszählung einen Stimmzettel zu viel und im Wahlsprengel 12 einen Stimmzettel mit einem Kreuz bei der SPÖ sowie einer unleserlichen Vorzugsstimme gegeben habe.

Da ein Einspruch schon aufgrund der zuerst angeführten Unregelmäßigkeit eine Neuwahl mit sich bringen könnte, sehe man seitens der UWG von einem Einspruch ab, so Elsner. „Eine Neuwahl kommt für uns nicht in Frage. Die aus unserer Sicht vorliegenden Missstände sind dem derzeitigen Gesetz geschuldet und sollen daher nicht auf dem Rücken der Bevölkerung oder der Wahlbeisitzer ausgetragen werden.“

Kontrollausschuss geht wahrscheinlich an UWG

Die UWG habe deshalb lediglich den Antrag gestellt, dass die Stadtwahlbehörde die von den Sprengelwahlbehörden für ungültig erklärten Stimmzettel überprüfen solle. „Sollte sich dadurch nichts am Wahlergebnis ändern, werden wir das so zur Kenntnis nehmen“, so Elsner.

Am Dienstag Vormittag kam die Stadtwahlbehörde dem Wunsch der UWG nach und überprüfte in einer Sitzung die insgesamt 94 ungültigen Stimmen. „Dabei hat sich keine Veränderung ergeben“, so Bürgermeister Werner Krammer (WVP), der gleichzeitig Vorsitzender der Stadtwahlbehörde ist. „Für uns ist die Sache damit erledigt“, sagt UWG-Spitzenkandidat Friedrich Rechberger. Er legte daraufhin sein Gemeinderatsmandat zurück. „Ich werde mich nun aus der Politik zurückziehen.“ Den UWG-Sitz im Waidhofner Stadtparlament wird nun Michael Elsner besetzen. Er wird wohl weiterhin den Kontrollausschuss leiten.

Stadtchef Krammer wollte sich über die neue Ressortverteilung im Waidhofner Stadtsenat noch nicht äußern. Diese sei noch nicht endgültig. Ein Gespräch mit der SPÖ sollte am Dienstagabend folgen. Die konstituierende Sitzung des neuen Waidhofner Gemeinderats wird am Montag, 20. Februar, 17 Uhr, über die Bühne gehen.