Erstellt am 03. März 2016, 05:24

von Andreas Kössl

Wortgefechte im Waidhofner Rathaus. Tariferhöhung bei Kinderbetreuung in Ferien, neue Telefonanlage und Beitrag für Viertelfestival spalteten die Mandatare.

Bürgermeister Werner Krammer musste eine zwar kurze, aber umso emotionalere Gemeinderatssitzung leiten, bei der es auch richtig laut wurde.  |  NOEN, Kössl

Kurz aber durchaus emotional verlief die Sitzung des Waidhofner Gemeinderats am Montag. Als es um die Neufestsetzung der Tarife für die Kinderbetreuung in den Ferien ging, wurde es sogar richtig laut. Der Grund: FPÖ-Gemeinderat Karl-Heinz Knoll und WVP-Gemeinderat Erwin Reichenvater gerieten aneinander.

Der FPÖ-Mandatar wollte dem Tagesordnungspunkt nur zustimmen, wenn Alleinerzieher von der Erhöhung ausgeschlossen werden. Als Reichenvater diesen Vorschlag verunglimpfte, warf ihm Knoll „Polemik und Schwachsinn“ vor, was wiederum den WVP-Mann in Rage versetzte und er die FP-Forderung lautstark als „bizarren Schwachsinn“ titulierte.


Letztendlich wurde ein Abänderungsantrag der FPÖ von allen anderen Fraktionen abgelehnt und der ursprüngliche Antrag (siehe unten) trotz Gegenstimmen von FPÖ und Liste FUFU beschlossen. Bei der Erhöhung handle es sich lediglich um eine Indexanpassung, so Bürgermeister Werner Krammer und regte an, die Sinnhaftigkeit einer sozialen Staffelung im Sozialausschuss zu prüfen.


Heftig diskutiert wurde auch über die neue Telefonanlage des Magistrats, mit welcher man in fünf Jahren eine Kosteneinsparung von 99.000 Euro erzielen möchte. FUFU-Mandatar Martin Dowalil ortete jedoch eine Befangenheit von WVP-Finanzstadtrat Peter Pfannenstill, da der Auftrag über 38.734,85 Euro an die Waidhofner Firma Softsolution ging, bei der Pfannenstill Gesellschafter ist.

„Ich als Unternehmer würde es tunlichst vermeiden, mich um einen Auftrag der Stadt zu bewerben“, so Dowalil. Das sahen die Mandatare von WVP und UWG anders. Dowalil stelle eine Berufsgruppe ins Out, so UWG-Stadtrat Friedrich Rechberger und ÖVP-Gemeinderat Peter Engelbrechtsmüller meinte: „Man will immer Unternehmer im Gemeinderat. Wenn man aber ein schlechtes Gewissen haben muss, wenn man sich um einen Auftrag der Stadt bewirbt, wird man keine Leute mehr finden.“

Telefonanlage: Dowalil ortet Befangenheit

Die Auftragsvergabe sei transparent und legal über die Bühne gegangen, sagte Bürgermeister Krammer. Die Firma Softsolution sei sowohl Best- als auch Billigstbieter gewesen. Gehe es nach Dowalil, hätte man sich für ein teureres Angebot entscheiden müssen. Der Tagesordnungspunkt wurde mit der Gegenstimme von FUFU-Mandatar Dowalil beschlossen.

Gegenstimmen der Liste FUFU und der FPÖ gab es auch bei der Vergabe eines Beitrags von 7.640 Euro für das NÖ Viertelfestival, bei dem sieben Projekte in Waidhofen umgesetzt werden. „Wir haben eh kein Geld. Hier können wir anfangen zu sparen“, bekrittelte FPÖ-Mann Knoll. So lange mit der Kultur so umgegangen werde wie jetzt, könne er keinem Kulturpunkt zustimmen, sagte FUFU-Mandatar Dowalil. Das Viertelfestival sei eine tolle Sache und eine große Chance für junge Künstler, konterte WVP-Fraktionsführer Franz Sommer. „Wir nennen uns schließlich Kulturstadt.“

Technische Probleme gab es leider bei der Übertragung der Gemeinderatssitzung im Internet. Der Ton fehlte. Auch nachträglich kann die Aufzeichnung nur noch als Stummfilm abgerufen werden.


Tarifanpassung Kinderbetreuung

• Sommerferien:
1. Kind: von 25 auf 28 e/Woche
2. Kind: von 15 auf 17 e/Woche
3. und jedes weitere Kind: von 10 auf 12 €/Woche
•  Alle anderen Ferien:
Kinder in der schulischen Nachmittagsbetreuung: zusätzlicher Betrag für Betreuung am Vormittag von 10 auf 11 €/Woche
• Einzelne Schultage sowie schulautonome Tage: von 5 auf 6 €/Tag