Waidhofen an der Ybbs , Ybbsitz , Opponitz

Erstellt am 24. Januar 2018, 03:00

von Andreas Kössl

Landtagswahl: Weniger Wähler als 2013 im Ybbstal. Zahl der Wahlberechtigten sinkt um 969. Gemeinden gingen unterschiedlich vor.

 |  Wodicka

21.845 Wahlberechtigte werden in den acht Ybbstalgemeinden am Sonntag zu den Urnen gerufen, um den NÖ Landtag neu zu wählen. Bei der letzten Wahl im Jahr 2013 waren es noch 22.814 Wahlberechtigte.

Der Grund für dieses Minus von 969 Wählern liegt in einer Novellierung des Zweitwohnsitzerwahlrechts im vorigen Jahr. Durfte bislang in Niederösterreich jeder, der einen Nebenwohnsitz in NÖ hatte, auf Landes- und Gemeindeebene wählen, so dürfen dies nun nur mehr jene, die ein wirtschaftliches, berufliches oder gesellschaftliches Interesse in der Gemeinde nachweisen können. Um dies feststellen zu können, waren die Gemeinden 2017 aufgefordert, Wähler evidenzblätter an ihre Zweitwohnsitzer zu versenden.

Das hieß aber nicht, dass jene Zweitwohnsitzer, deren Formulare nicht zurückkamen auch zwangsläufig ihr Wahlrecht verloren. Die Gemeinden mussten die Voraussetzungen für ein Wahlrecht nämlich auch amtswegig feststellen. Das bedeutete, neben einem enormen Verwaltungsaufwand, dass die Entscheidungsfindung, ob ein Zweitwohnsitzer nun wählen darf oder nicht, in jeder Kommune unterschiedlich vonstattenging – so auch im Ybbstal.

9.300 Wahlberechtigte in der Stadt Waidhofen

In der Stadt Waidhofen sind am Sonntag nun 9.300 Personen wahlberechtigt, 2013 waren es noch 9.833. Man habe jeden einzelnen Zweitwohnsitz behandelt, sagt Stadtchef Werner Krammer (ÖVP). Insgesamt wurden 1.550 Erhebungsblätter ausgeschickt. Danach wurden rund 250 Nebenwohnsitze abgemeldet. Jenen Personen, von denen keine Antwort kam, wurden noch zwei weitere Schreiben zugestellt. Schlussendlich wurden 658 Zweitwohnsitzer aus der Wählerevidenz gestrichen – zu 94 Prozent Personen, deren Wählerevidenzblätter nicht zurückkamen.

In Ybbsitz wurden von 374 Zweitwohnsitzern letztendlich 135 gestrichen. Die Betroffenen wurden am Haupt- und am Nebenwohnsitz angeschrieben. Wer sich nicht meldete, sei gestrichen worden, berichtet Bürgermeister Josef Hofmarcher (ÖVP).

Insgesamt drei Aufforderungen, das Formular auszufüllen gab, es in Kematen. Jene, von denen man dann noch immer nichts gehört habe, seien gestrichen worden, sagt Ortschefin Juliana Günther (ÖVP). 99 Prozent der Formulare seien aber zurückgekommen.

Über 80 Prozent betrug der Rücklauf in Allhartsberg. Jene, die sich meldeten, hätte ihren Nebenwohnsitz auch begründen können, berichtet Bürgermeister Anton Kasser (ÖVP). Alle anderen wurden gestrichen.

Wenig Streichungen in Opponitz

In Opponitz hätten sich die Streichungen aus der Wählerevidenz in Grenzen gehalten, gibt Bürgermeister Johann Lueger (ÖVP) an. Die meisten Formulare seien zurückgekommen. Fast alle hätten dabei einen ordentlichen Wohnsitz nachweisen können. In Sonntagberg sei die Zweitwohnsitzer-Erhebung kein großes Thema gewesen, sagt Bürgermeister Thomas Raidl (ÖVP). Die Betroffenen wurden bis zu drei Mal angeschrieben. Rund 60 Prozent betrug der Rücklauf. Die meisten hätten die Kriterien für das Zweitwohnsitzerwahlrecht erfüllt.

Relativ viele Streichungen gab es in St. Georgen/Reith. Wie hoch der Rücklauf genau war, möchte Bürgermeister Helmut Schagerl (SPÖ) nicht angeben. Zwei Mal wurden die Zweitwohnsitzer aufgefordert, das Formular auszufüllen. Wer sich nicht meldete, fiel raus.

Anders das Vorgehen in Hollenstein: Die Betroffenen wurden zwei Mal angeschrieben, letztendlich wurden nur jene aus der Wählerevidenz genommen, die dies gewünscht hatten. Der administrative Aufwand für die Behörde sei aber groß gewesen, hält Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer (SPÖ) fest.