Erstellt am 22. September 2015, 09:58

von Brigitte Lassmann-Moser

Grobe Mängel geortet. Rechnungshof übt vielfältige Kritik an der Führung des Truppenübungsplatzes. Dessen Kommando kontert.

Der Truppenübungsplatz Allentsteig sei zu wenig ausgelastet - das ist nur ein Kritikpunkt des Rechnungshofes.  |  NOEN, NÖN

Nachdem die NÖN Anfang Juni bereits über den Rohbericht des Rechnungshofes, in dem dieser Kritik an der Führung des Truppenübungsplatzes Allentsteig übte, berichtet hat, liegt seit Ende der Vorwoche der Endbericht vor.



Darin werden Mängel in der Organisation, in forstlichen und jagdlichen Belangen sowie bei der Auslastung von Schießanlagen und Unterkünften geäußert. Seitens des TÜPl-Kommandos wird darauf hingewiesen, dass seit der Überprüfung des Rechnungshofes bereits wesentliche Effizienzsteigerungen erzielt worden seien.

Überprüft wurde vom Rechnungshof die wirtschaftliche und militärische Aufgabenerfüllung von 2008 bis 2013. In dieser Zeit wurde auch die Heeresforstverwaltung in den Truppenübungsplatz integriert. Und genau das wurde vom Rechnungshof besonders kritisch bewertet.

„Nach Integration der Heeresforstverwaltung fehlten die organisatorischen Rahmenbedingungen, insbesondere die Einführung eines geeigneten Rechnungswesens, um den Truppenübungsplatz mit Ausgaben von rund 13,4 Millionen und Einnahmen von rund 3,4 Millionen Euro im Jahr 2013 unter organisatorisch und fachlich einheitlicher Verantwortung zu bewirtschaften“, heißt es dazu im RH-Bericht.

Auch das Fehlen einer bundesweiten Gesamtplanung der Schieß- und Übungstätigkeit des Bundesheeres wird kritisiert. „In den Jahren 2008 bis 2012 wurde an durchschnittlich 56 Arbeitstagen pro Jahr (rd. 21 %) keine Schieß- oder Ausbildungsanlage des Truppenübungsplatzes Allentsteig genutzt.“

„Ein Großteil der Empfehlungen des Rechnungshofes
kann bereits jetzt erfüllt werden.“
Herbert Gaugusch
Kommandant-Stellvertreter

„Die Rechnungshofüberprüfung des TÜPl A fand 2013 statt. Seither wurde eine umfassende Neustrukturierung des TÜPl A durchgeführt und damit wesentliche Effizienzsteigerungen erzielt“, erklärt dazu der stellvertretende TÜPl-Kommandant Herbert Gaugusch. „Ein Großteil der Empfehlungen des Rechnungshofes kann durch diese seit 2013 erfolgten Maßnahmen bereits jetzt erfüllt werden.“ Die wenigen noch offenen Fragen würden in einer vom Verteidigungsministerium gebildeten Projektgruppe, der auch Vertreter des TÜPl angehören, bearbeitet. Gaugusch: „Unser Bestreben ist es, den TÜPl A, auch in Hinblick auf die regionalwirtschaftliche Bedeutung dieser Einrichtung, als zentralen Trainingsplatz für Österreichs Sicherheit zu erhalten. Dabei wird angestrebt, die Belastungen für die Bevölkerung in einer vernünftigen Balance mit der Wertschöpfung für die Region zu halten.“

„Aufgrund der wieder aufkeimenden Diskussion um den TÜPl Allentsteig, unter Berufung auf einen unzeitgemäßen Rechnungshofbericht aus dem Jahr 2012, appelliere ich als Vorsitzende der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst im Bezirk Zwettl an alle Verantwortlichen: Das Bundesheer in Allentsteig ist ein bedeutender Faktor für unser aller Sicherheit, wie auch ein wichtiger Wirtschaftsträger und Arbeitgeber für uns Waldviertler. Dafür ist die volle Handlungsfähigkeit des TÜPl Allensteig die Grundvoraussetzung!“, so GÖD-Bezirksvorsitzende Rosa Golob-Fichtinger.

Befürchtungen, die Kritik des Rechnungshofes vor allem an der Art und Weise, wie die Heeresforste in den TÜPl eingegliedert wurden, könnten dazu dienen, diesen Schritt wieder rückgängig zu machen und eine Ausgliederung zu forcieren, erteilte sie eine Absage: Der Nationalrat habe – „auch nach intensivster Überzeugungsarbeit unsererseits“ – auf allen Ebenen eine Abtrennung der Heeresforste vom TÜPl abgelehnt. „Ich fordere daher alle Verantwortlichen, insbesondere die der Heeresführung, ausdrücklich dazu auf, diesen Gerüchten öffentlich eine Absage zu erteilen und die für das Waldviertel so wichtige Entscheidung des obersten Gesetzgebers mitzutragen“, so die Gewerkschaftsvertreterin.