Erstellt am 24. Dezember 2015, 05:18

von Brigitte Lassmann-Moser

Budget ohne Grüne. Rund 26 Mio. Euro umfasst das Budget 2016, das in der Vorwoche beschlossen wurde – ohne die Grünen.

Finanzstadträtin Andrea Wiesmüller präsentierte das Budget 2016.  |  NOEN, Archiv

Nicht nur der Nachtragsvoranschlag 2015, auch der Voranschlag 2016, der ein Gesamtbudget von rund 26 Millionen Euro vorsieht, wurden in der jüngsten Gemeinderatssitzung beschlossen – letzterer gegen die Stimmen der Grünen.

„Wir bewegen uns im Großen und Ganzen im Budgetrahmen“, betonte Finanzstadträtin Andrea Wiesmüller bei der Präsentation des Nachtragsvoranschlags, der eine Erhöhung um 63.300 e ausweist. Ausschlaggebend dafür waren Mehrausgaben vor allem im Bereich Schulen und Kindergärten, Straßenbau und Wohnbauförderung. Auch der Um- und Ausbau der Stadthalle schlägt sich mit 229.000 Euro zu Buche.

Der budgetierte Schuldenstand konnte um rund 634.000 auf 13,160.500 Euro reduziert werden, weil u.a. die mit über einer halben Million Euro veranschlagte Abwasseranlage Zwettl nicht realisiert wurde. Auch das geplante Kleinwasserkraftwerk musste verschoben werden, da die im Zuge dieses Projektes notwendige Fischaufstiegshilfe noch nicht förderwürdig ist. „Ich bin mit der Arbeit der Stadträte zufrieden“, fasst Wiesmüller zusammen. „Manchmal würde ich mir aber mehr Kommunikation wünschen!“

15. Budget von Andrea Wiesmüller

Der Voranschlag 2015 ist bereits das 15. Budget von Andrea Wiesmüller. Sie ging in ihrer Budgetrede auf die geänderten, schwierigen Rahmenbedingungen ein und betonte: „Wir orientieren uns bei der Budgetplanung an den Grundsätzen der Sparsamkeit, der Effizienz und der Nachhaltigkeit!“

Der Voranschlag sieht ein Gesamtbudget von 26,003.100 Euro vor, davon entfallen 21,117.000 e auf den Ordentlichen und 4,886.100 e auf den Außerordentlichen Haushalt. „Für den Voranschlag 2016 ergeben sich Zuführungen vom Ordentlichen an den Außerordentlichen Haushalt in Höhe von 254.000 Euro. Das ist nicht berauschend, aber ich bin zuversichtlich, dass sich das noch erhöhen wird!“

Schuldenstand in Grenzen halten

Zuversichtlich ist Wiesmüller auch, dass es gelingt, den Schuldenstand – budgetiert mit 14,714.000 Euro – in Grenzen zu halten. Aber wenn die wirtschaftliche Lage so bleibt wie bisher, müsse die öffentliche Hand Geld in die Hand nehmen und etwas machen.

Investiert wird im kommenden Jahr – neben den laufenden Ausgaben – u.a. in das Jugend- und Kulturzentrum, in die Kunsteisbahn, die Erweiterung des Friedhofs Jagenbach sowie die Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen in der Feldgasse, der Goethe- und Schillerstraße, in Rudmanns sowie Dorf Rosenau. Auch der Umbau der Stadthalle wird ausfinanziert.

Silvia Moser von den Grünen stellte zum Nachtrags- und Voranschlag eine ganze Reihe von Detailfragen, über die sich eine mehr als einstündige Diskussion entwickelte. Erstmals standen diesmal die zuständigen Stadträte Rede und Antwort. Wiesmüller ihrerseits wiederholte das Angebot an Silvia Moser, Detailfragen mit ihr vor der Sitzung zu klären. „Aber da macht es nicht so viel Spaß, da hören nicht so viele Leute zu“, meinte die Finanzstadträtin mit einem Seitenhieb auf Moser. Diese konterte, dass ihre Fragen im Sinne der Transparenz wären. Erwin Reiter (FPÖ) gratulierte Wiesmüller zum Budget und zu ihrer Voraussicht.