Erstellt am 23. Dezember 2015, 05:18

von Brigitte Lassmann-Moser

Eine lange Sitzung. Mandatare hatten über 40 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil zu behandeln, dazu gab es ausführliche Debatten.

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Ungewöhnlich lange dauerte mit über drei Stunden die Dezember-Sitzung des Gemeinderates. Alleine über den Voranschlag 2016 wurde mehr als eine Stunde diskutiert (siehe Seite 12). Im Zuge der Debatte über das Budget sorgte auch das Thema Einkaufszentrum für Diskussionen (siehe Seite 13).

Eingangs stellte die ÖVP einen Dringlichkeitsantrag bezüglich des Ankaufs von Möbeln und eines Tanzbodens für die neue Stadthalle. Dieser Antrag wurde auf die Tagesordnung genommen und nach „Abarbeitung“ aller 42 Tagesordnungspunkte auch einstimmig beschlossen.

Fasching neuer Gemeinderat

Karl Fasching (SPÖ) wurde von Bürgermeister Herbert Prinz als neuer Gemeinderat angelobt. Er folgt damit Walter Schörghuber nach, der im Oktober plötzlich verstorben ist. Für Schörghuber und den kürzlich verstorbenen ehemaligen Gemeinderat Clemens Schnelzer gab es außerdem eine Gedenkminute.

Beim Punkt über die käufliche Überlassung von Teilflächen des öffentlichen Gutes an eine Familie in Friedersbach, fiel ÖVP-Gemeinderat Günther Edelmaier (ÖVP) seinem Bruder Ewald Edelmaier (FPÖ) in den Rücken. Letzterer hatte den Antrag gestellt, den Grundpreis von 3 auf 1,45 je Quadratmeter zu reduzieren.

„Damit Gleiches Gleiches bleibt“, hatte doch bereits einmal eine Familie in Friedersbach die Möglichkeit, ein öffentliches Grundstück um 1,45 Euro  zu erwerben. Daraufhin meinte Günther Edelmaier: „Ich weiß, ich sollte auf Seite der Friedersbacher Bürger sein, aber ich gebe dem Bürgermeister recht!“ Dieser hatte argumentiert, dass noch vier weitere ähnliche Anträge auf der Tagesordnung stünden und man dann alle Preise senken müsste. Antrag abgelehnt.

Durcheinander bei Gemeindewohnung

Etwas durcheinander ging es dann bei der Vermietung einer Gemeindewohnung, die in geheimer, schriftlicher Abstimmung erfolgt. Es gab keine einheitlichen Stimmzettel, sodass ein zweiter Wahldurchgang notwendig war. Die Wohnung ging schließlich an den Verein „Willkommen Mensch Zwettl“. Stadtrat Manfred Weissinger stellte den Antrag, auf die Kaution zu verzichten, was – gegen die Stimmen der FPÖ – auch beschlossen wurde.

Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung legten dann die Gemeinderäte mit besonderen Aufgaben ihre recht beeindruckenden Berichte vor: Anne Blauensteiner (Bildung), Gerald Gaishofer (Energie), Fabian Todt (Jugend) und Bernhard Thaler (Umwelt).