Erstellt am 15. September 2015, 08:37

von Brigitte Lassmann-Moser

EKZ: Es bewegt sich was. Für das geplante Kampcenter ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig – das bedeutet aber noch kein „grünes Licht“ für das umstrittene Projekt.

Zwettls EKZ-Projektant Reinhold Frasl.  |  NOEN, Rene Denk

Es kommt Bewegung in das geplante und heiß diskutierte Einkaufszentrum in der Gartenstraße, um das es in den letzten Monaten sehr still war. Das Land stellte nun fest, dass das Projekt keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf. „Grünes Licht“ für das EKZ bedeutet das allerdings noch nicht…

Investor Reinhold Frasl hatte bekanntlich ein Projekt eingereicht, das vom Amt der NÖ Landesregierung nicht bewilligt wurde. Nun wurde das Kampcenter verkleinert – u.a. soll es nur noch drei- statt viergeschossig werden und von der Stadtmauer etwas abrücken – und neuerlich eingereicht, damit das Land die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung feststellen kann. Eine solche ist, wie der jetzt vorliegende Bescheid, der an der Amtstafel der Stadtgemeinde angeschlagen werden muss, nicht notwendig (wie auch schon 2011 beim ursprünglichen Projekt festgestellt wurde). Damit ist die Bezirkshauptmannschaft Zwettl für die Erteilung der bau- und gewerberechtlichen Genehmigung für das EKZ zuständig.

„Derzeit ist bei der Stadtgemeinde jedoch 
kein Umwidmungsverfahren anhängig.“
Vizebürgermeister Johannes Prinz

Die Entscheidung der Landesregierung sei jedoch „nicht gleichbedeutend mit generell ,grünem Licht‘ für den Bau des Kampcenter Zwettl seitens des Landes“, betont Vizebürgermeister Johannes Prinz als zuständiger Stadtrat. „Bekanntlich ist vor der Durchführung der Genehmigungsverfahren noch eine Umwidmung durch die Gemeinde nach den Bestimmungen des NÖ Raumordnungsgesetzes erforderlich, die ebenfalls von der NÖ Landesregierung mit Bescheid bewilligt werden muss“, erklärt Prinz in einer Stellungnahme. Derzeit sei bei der Stadtgemeinde jedoch kein solches Umwidmungsverfahren anhängig.

„Bevor ein solches überhaupt von der Gemeinde eingeleitet wird, hat der private Investor ein konkretes Projekt vorzulegen, was bis dato jedoch nicht geschehen ist“, so Johannes Prinz. „Unabdingbare Voraussetzung für eine positive Entscheidung des Gemeinderates ist jedoch, dass dieses Projekt für die weitere positive Entwicklung unserer Innenstadt förderlich ist!“

Seitens des Investors konnten wir bis Redaktionsschluss leider keine Stellungnahme erhalten.