Zwettl

Erstellt am 14. Juni 2017, 05:00

von Brigitte Lassmann-Moser

Kampcenter: Zwettl2020 fordert Abstimmungs-Aussetzung. Bürgerinitiative „Zwettl2020“ wendet sich an jeden einzelnen Gemeinderat, um Abstimmung über Umwidmung auszusetzen. Diese ist aber laut Vize Prinz beschlussfähig.

Die Initiative Zwettl 2020 mit Sprecher Christof Kastner und Franz Rößl wehrt sich gegen das EKZ in der geplanten Form und brachte einen Einspruch gegen das Umwidmungsvorhaben der Stadtgemeinde ein.  |  Denk

In einem offenen Brief wandte sich die Bürgerinitiative „Zwettl2020“ jetzt an alle Gemeinderäte. Nach wie vor hofft man, die bevorstehende Umwidmung des Areals in der Gartenstraße für das geplante Kampcenter zu verhindern.

Aussetzung der Abstimmung gefordert

Die Bürgerinitiative appelliert in diesem Schreiben an „die große Verantwortung“, die jeder Gemeinderat mit der von ihm getroffenen Entscheidung trägt, und bittet, „unsere Argumente zu prüfen und unsere Bedenken ernst zu nehmen“.

Die Initiative hat im derzeit laufenden Verfahren eine schriftliche Stellungnahme gegen die geplante Umwidmung eingebracht, in der Experten einerseits „gravierende Mängel in den vorliegenden Auflageunterlagen zur geplanten Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes“ als auch „inhaltliche Probleme des Projektes“ aufzeigen würden.

Die EKZ-Diskussion habe jetzt aber mit dem Misstrauensantrag der Grünen gegen Bürgermeister Herbert Prinz eine neue Dimension bekommen. Die Vorwürfe gegen Prinz (die NÖN berichtete), er sei sehr wohl in den Grundstückskauf durch den Investor eingebunden gewesen, wären durch Unterlagen beweisbar. „Es geht nicht nur um einen politischen Fall der Grünen und auch nicht nur um Parteigehorsam, es geht um die Zukunft unserer Stadt“, so der Sprecher von „Zwettl2020“, Christof Kastner. Die Initiative will eine Aussetzung der Abstimmung über die Umwidmung erreichen, bis gewisse Punkte geklärt sind, u.a. die Vorwürfe gegen den Bürgermeister.

Umwidmung ist beschlussfähig

Für Vizebürgermeister Johannes Prinz ist dieser „öffentliche Brief“ wieder nur eine „mediale Maßnahme“, um kurz vor der Gemeinderatssitzung Stimmung gegen das Projekt zu machen. Laut seiner Aussage sei die Umwidmung aus derzeitiger Sicht und auch aus Sicht der damit befassten Sachverständigen beschlussreif. Lediglich die Zustimmung des Landes fehle noch, diese erwartet man aber rechtzeitig zur kommenden Gemeinderatssitzung Ende Juni, in der die Umwidmung beschlossen werden soll.

Bürgermeister Herbert Prinz versprach, nachdem die Grünen den Misstrauensantrag gegen ihn eingebracht hatten, in dieser Sitzung „in der dementsprechenden Tiefe“ auf die Anschuldigungen einzugehen. Auch für ihn sei der Schritt der Grünen nur dazu da, „mediales Aufsehen zu erregen und damit Stimmung gegen das multifunktionale Zentrum zu erzeugen“.