Chronik-Rückblick: Von neuen Köpfen und der Sicherheit. Wichtige Sicherheits-Schaltstellen im Land wurden neu besetzt, Sicherheit wird quer über alle Disziplinen gedacht.

Von Eva Hinterer. Erstellt am 04. November 2020 (04:35)

Hochwässer, schlimme Schicksale, schwere Verbrechen – auch wenn Niederösterreich kein Katastrophen-Hotspot ist, es gab und gibt leider auch immer wieder weniger Erbauliches zu berichten (siehe „Ereignisse“).

Aber auf administrativer und operativer Ebene hat sich in den vergangenen Jahren zum Thema Sicherheit viel getan.

Zum Beispiel bei der Polizei: Mit dem Sicherheitsbehörden-Neustrukturierungsgesetz wurden mit 1. September 2012 die Sicherheitsdirektionen mit Bundespolizeidirektionen und Landespolizeikommanden zu Landespolizeidirektionen zusammengeführt. Damit ging die knapp 90-jährige Geschichte der Sicherheitsdirektionen in Österreich zu Ende. Der bisherige Sicherheitsdirektor Franz Prucher wurde erster Landespolizeidirektor. Nach seinem Wechsel ins Innenministerium 2017 wurde er vom langjährigen Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, abgelöst. Nach Koglers Abgang zur Landesgesundheitsagentur wurde Franz Popp am 1. Juli 2020 zum neuen Landespolizeidirektor ernannt. Auch im Landeskriminalamt ging in diesem Jahr ein langgedienter Leiter: Auf den legendären Ermittler Franz Polzer folgte der erst 37-jährige Omar Haijawi-Pirchner.

In der Justiz war der größte Aufreger der vergangenen Jahre die Schließung zahlreicher Bezirksgerichte. 1991 wurde in einem ersten Schritt ihre Anzahl von 60 auf 46 reduziert, 2002 nochmals von 46 auf 32 Standorte. 2012 wurden weitere neun Gerichte geschlossen oder mit anderen Einheiten zusammengelegt. Von den derzeit noch 26 Bezirksgerichten sollen laut Plänen aus dem Vorjahr weitere vier – Bruck an der Leitha, Scheibbs, Lilienfeld und Gmünd – geschlossen werden. Ein entschiedener Gegner dieser Schließungen ist seit Jahren NÖs Rechtsanwaltskammer-Präsident Wolfgang Schwarz: Nicht jedes Dorf brauche ein Gericht, aber der Zugang zum Recht müsse den Bürgern erhalten bleiben, argumentiert Schwarz.

Auch bei der Feuerwehr gab es große Veränderungen. Landesfeuerwehrkommandant Dietmar Fahrafellner hat sein Amt seit März 2013 inne. Bereits 2011 war Fahrafellner angetreten, hatte aber gegen Josef Buchta den Kürzeren gezogen. 2013 musste Buchta mit 65 Jahren gehen – per Gesetz müssen sich Feuerwehrleute mit 65 aus dem aktiven Dienst zurückziehen. Fahrafellner übernahm. Unter seiner Ägide wurde die seit 2006 am jetzigen Standort in Tulln angesiedelte Landesfeuerwehrschule um 40.000 Quadratmeter erweitert, heute sind dort neben der Feuerwehr auch Zivilschutzverband, Landeswarnzentrale, die Abteilung Feuerwehr und Zivilschutz der Landesregierung und die Landesstelle für Brandverhütung untergebracht. Seit März 2019 heißt die ehemalige Landesfeuerwehrschule nun „Sicherheitszentrum“.

Der Generationenwechsel beim Roten Kreuz erfolgte im Herbst 2016: Der ehemalige General der Justizwache Josef Schmoll löste Willy Sauer als Präsident des Roten Kreuzes in NÖ ab. Unter Schmolls Ägide wurde etwa das Katastrophenhilfezentrum Mödling durch zwei Zentren in Tulln und Münchendorf abgelöst.

Sicherheit generell ist dem Land NÖ ein großes Anliegen: Seit drei Jahren gibt es einen jährlichen Sicherheitsgipfel, bei dem Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit Polizei, Militär, Feuerwehr, Rotem Kreuz, Arbeiter Samariterbund, Notruf NÖ und Zivilschutzverband allgemeine Sicherheitsfragen diskutiert, etwa den Schutz öffentlicher Gebäude.

Das NÖ Sicherheits-Netzwerk wurde im Vorjahr erweitert: Nach 14 Frauenmorden in NÖ wurde ein Runder Tisch installiert: Alle Institutionen, die mit Gewaltverbrechen umgehen müssen, sind hier vertreten: Polizei, Gewaltschutzzentren, Frauenhäuser, Bezirkshauptmannschaften, Kinder- und Jugendhilfe sowie Bildungsdirektion und die NÖ Landeskliniken. Ihre Vernetzung soll dazu beitragen, Gewalttaten vorzubeugen. Und die Sicherheit zu erhöhen.