Bezirk Amstetten: In der neuen „Normalität“ angekommen

Erstellt am 15. April 2020 | 12:53
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Michaela Hinterholzer, Anton Kasser und Bernhard Ebner Amstetten
Die neue "Corona-Normalität" für die Politiker: Die Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Amstetten, Michaela Hinterholzer, Anton Kasser und Bernhard Ebner bereiteten sich mit Clubobmann Klaus Schneeberger, Landtagspräsident Karl Wilfing und zweitem Landtagspräsident Gerhard Karner auf die Landtagssitzung am Donnerstag vor.
Foto: ÖVP
Mit der Öffnung vieler Geschäfte, der Altstoffsammelzentren und auch der Spielplätze ist der Bezirk Amstetten in der neuen "Corona-Normalität" angekommen. Auch etliche Baustellen laufen inzwischen ja wieder. Morgen wird der Landtag gesetzliche Regelungen beschließen, die die Gemeindevorstände und Gemeinderäte wieder handlungsfähig machen. In vielen Kommunen liegen notwendige Infrastruktur-Projekte mangels Beschlüssen auf Eis.
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Die Zahl der Infizierten ist  seit gestern auf 276 gestiegen (plus drei). Seit längerer Zeit meldet auch Waidhofen an der Ybbs einen neuen Erkrankungsfall (gesamt 23).

Die Gemeinderäte haben seit ihren konstituierenden Sitzungen im Bezirk nicht mehr getagt. Per Videokonferenz Beschlüsse zu fassen, erlaubte die Gemeindeordnung bisher nicht. Das soll sich nun ändern. Im Land wurde ein Sammelgesetz ausgearbeitet, das die Änderung von 23 Landesgesetzen umfasst und die Handlungsfähigkeit der Gemeinden sicherstellen soll. Am Donnerstag wird es vom Landtag beschlossen. „Es soll damit ermöglicht werden, dass Gemeinderats-, Gemeindevorstands- und Ausschusssitzungen auch per Videokonferenz stattfinden bzw. Beschlüsse dieser Organe auch im Umlaufweg gefasst werden können. Zudem wird die Frist zur Vorlage des Rechnungsabschlusses an den Gemeinderat aufgrund der außergewöhnlichen Umstände flexibler gestaltet und den Gemeinden zur Deckung ihrer Pflichtausgaben ermöglicht, zusätzliche Kassenkredite aufzunehmen", sagt Landtagsabgeordneter Anton Kasser, Bürgermeister von Allhartsberg. Dadurch solle gewährleistet werden, dass die Gemeinden trotz der derzeitigen Einnahmenausfälle zu jeder Zeit ihre Liquidität erhalten können.

Im Sammelgesetz sind aber auch Verordnungsermächtigungen für die Landesregierung im Zusammenhang mit den Kindergärten und Pflichtschulen vorgesehen. "Dadurch können etwa im Einvernehmen mit den Gemeinden nähere Bestimmungen hinsichtlich der Betreuungszeiten in Kindergärten und Horten sowie schulzeitrechtliche Regelungen verordnet werden. Eine Vielzahl an weiteren Änderungen betrifft auch Fristerstreckungen – etwa für die Absolvierung bestimmter verpflichtend vorgesehener Ausbildungslehrgänge von Feuerwehrfunktionären", berichtet Landtagsabgeordnete Michaela Hinterholzer, Bürgermeisterin von Oed-Öhling.

VP-Gemeindevertreterverbandsobmann Hannes Pressl aus Ardagger berichtet, dass manche Gemeindeämter aber kommender Woche "wieder vorsichtig für dringende persönliche Erledigungen" zugänglich sein werden - grundsätzlich aber noch bis 30. April geschlossen bleiben. Die Kommunen werden für ihre Mitarbeiter mit laufendem Kundenkontakt auch "Schutzeinrichtungen" installieren. Diskutiert wird von den Ortschefs im Bezirk zudem, ob sie Online-Sprechstunden anbieten. Darüber ist aber noch keine Entscheidung gefallen. Maifeiern sind, wie die NÖN bereits berichtete, für heuer abgesagt.

Die Corona-Ansteckungswelle zeigt sich im Bezirk erfreulicher Wiese nach wie vor stark abgeflacht. In Aschbach gibt es inzwischen sechs Fälle, wobei aber fünf Betroffene schon wieder gesund sein dürften. Coronafrei sind nach wie vor die Ybbstalgemeinden Hollenstein und St. Georgen am Reith. Erfreulich ist die Entwicklung in Ardagger. Dort gab es seit sieben Tagen keine neuen Erkrankungen mehr. Von den 41 Betroffenen sind inzwischen 35 wieder gesund. Auch ein älteres Ehepaar mit einem sehr schweren Krankheitsverlauf ist seit gestern, laut der Bescheid der BH, wieder ´Coronafrei.

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