Bauhof-Standort ist nun fix
Der Gemeinderat hat am Mittwoch einen wichtigen Grundkauf beschlossen. Es handelt sich dabei zwar nur um 2.816 Quadratmeter, doch diese liegen genau zwischen jenen beiden Flächen, die die Stadt in der Nähe des ARBÖ (Mauer/Galtberg) bereits besitzt. „Nun haben wir dort insgesamt also 10.500 Quadratmeter für den Bau eines gemeinsamen Bauhofes für Hausmening und Mauer zur Verfügung. Damit können wir endgültig in die Planung gehen“, freut sich Ortsvorsteher Egon Brandl.
Im Gemeinderat wurde auch gleich ein Baubeirat installiert, der sich mit der zügigen Abwicklung des Projektes beschäftigen soll. Handlungsbedarf besteht ja vor allem beim Bauhof Hausmening, weil dieser alt und viel zu klein ist und auch nicht über entsprechende Sozialräume für das Personal verfügt.
Ursprünglich war das Projekt auf der Landeswiese geplant, doch dort hat sich die Stadt zwei Jahre lang vergeblich bemüht, ein Grundstück vom Land zu erwerben. Eine endgültige Absage kam erst Ende Juli. Begründung: Das Land will sich die Flächen vorerst als Reserve für einen möglichen Ausbau der Krankenpflegeschule in Mauer behalten. Bürgermeisterin Ursula Puchebner und Finanzstadtrat Michael Wiesner kritisierten den Zickzackkurs des Landes in Sachen Grundverkauf.
„Schon Ende November 2017 haben wir ein Angebot für den Grund abgegeben. Im Frühjahr 2018 erklärte das Land, dass wegen der Ausschreibungspflicht kein Direktverkauf möglich sei und wir wurden aufgefordert, ein neues Angebot abzugeben“, berichtet Puchebner. Die Ausschreibungsbedingungen seien dann aber nicht akzeptabel gewesen. „Denn wir wären an enge Bauvorgaben gebunden gewesen und hätten hohe Konventionalstrafen riskiert“, erinnert Wiesner.
Letztlich gab bei dieser Ausschreibung niemand ein Angebot ab. Die Stadt bestätigte aber auf Nachfrage des Landes ihr Kaufinteresse und übermittelte im Frühjahr 2019 auch konkrete Projektvorgaben und eine verbindliche Zeitplanung für den geplanten Bauhof. „Was dann folgte, gleicht einem Verwirrtheater. Am 30. Juli erhielten wir die Absage. Am 20. August traf dann ein Schreiben ein, indem sich das Land für unser Angebot bedankte, das öffentliche Interesse am Grund bestätigte und mitteilte, dass der Verkauf erfolgen könne“, berichtet Puchebner.
Brief war Fehler der Datenverarbeitung
Am 5. September kam erneut ein Brief vom Land , in dem die Absage des Grundkaufs bestätigt und das Schreiben vom 20. August mit einem Fehler in der elektronischen Datenverarbeitung erklärt wurde. „Da kann man nur hoffen, dass sich nicht öfter Computer verselbstständigen und sogar den Namen eines Sachbearbeiters ins Schreiben einfügen, denn sonst gibt es ein Chaos im Land“, erklärte
Puchebner im Gemeinderat sarkastisch. Wiesner ärgert vor allem der Zeitverlust. „Wenn uns das Land bereits 2017 mitgeteilt hätte, dass wir das Grundstück nicht bekommen, dann hätten wir uns damals auf die Suche nach alternativen Flächen für den gemeinsamen Bauhof machen können.“ Es erscheine fast so, als würden übergeordnete Instanzen im Hinblick auf die bevorstehenden Gemeinderatswahlen Entscheidungen hinauszögern. Seltsam ist für den SP-Politiker auch, dass Amstetten keinen Grund bekomme, das Land aber inzwischen offenbar 12.000 Quadratmeter auf der Landeswiese an einen Betrieb verkauft habe.
Vizebürgermeister Dieter Funke betonte im Gemeinderat, dass die Stadt nicht aufhören solle, sich um Flächen auf der Landeswiese zu bemühen. „Denn wir brauchen ja auch künftig Reserven für Betriebsansiedelungen.“
