Amstetten

Erstellt am 12. September 2018, 06:37

von Hermann Knapp

Integration: „Müssen Gefühl der Bürger ernst nehmen“. Viele Einheimische fühlen sich von Migranten an den Rand gedrängt. Die NÖN hörte sich um, wie Politik und Willkommen Mensch Situation in Amstetten einschätzen.

Symbolbild  |  NOEN, www.BilderBox.com (www.BilderBox.com)

Heidemarie Schaup beklagt in einem Leserbrief, dass es zugewanderte Menschen oft an Respekt gegenüber Einheimischen mangeln lassen (siehe hier und unten). Sie selbst sei übelst beschimpft worden. Die NÖN hat sich bei den Verantwortlichen umgehört, wie sie die Lage in der Stadt einschätzen.

Bürgermeisterin Ursula Puchebner (SP) hat kein Verständnis für Beschimpfungen.  |  SPÖ

Bürgermeisterin Ursula Puchebner (SP) ist sich dessen bewusst, dass es Stadtgebiete gibt, in denen verstärkt Menschen aus fremden Ländern – im Zuge der Flüchtlingswelle, aber auch schon vorher – zugezogen sind. Besonders spürbar sei dies im östlichen Teil Amstettens, im Bereich der Wiener Straße/J. Haydn-Straße/Beethovenstraße/Preinsbacher Straße etc., wo es ein hohes Maß an verdichtetem Wohnbau mit vielen Eigentumswohnungen gäbe, die an Migranten untervermietet seien. Weder darauf, noch auf die Vermietungen privater Wohnungen an Zuwanderer, habe die Stadt Einfluss.

„Respektvoller Umgang ist für mich aber unabdingbar. Auch das Akzeptieren der bei uns geltenden gesellschaftlichen Spielregeln sollte für Gäste wie auch Menschen die bei uns bleiben wollen, selbstverständlich sein. Beschimpfungen, Morddrohungen etc. wie die Leserbriefschreiberin beschreibt, sind absolut inakzeptabel“, betont die Stadtchefin. Allerdings müssten derartige Vergehen von den betroffenen Personen selbst angezeigt werden bzw. auf zivilrechtlichem Wege geklagt werden. „Ich bin überzeugt, dass die Exekutive überall dort, wo ihr die Gesetzgebung Handlungsspielraum gibt, handelt und Gesetzesverletzungen auch ahndet“, sagt Puch ebner.

Für Vizebürgermeister Dieter Funke spiegeln die Befürchtungen und Ängste der Leserbriefschreiberin „das Gefühl von Menschen in unserer Stadt wider, und diese müssen wir ernst nehmen. Die Bildung von Subkulturen ist für eine funktionierende Integration nicht hilfreich“, sagt der VP-Politiker. In erster Linie sei aber die Bürgermeisterin in der Verantwortung, entsprechende Maßnahmen zu setzen. „Die Bürger müssen sich in ihrer Heimatstadt sicher fühlen können!“

FP-Stadträtin Brigitte Kashofer fürchtet, dass in Amstetten bald Zustände herrschen könnten wie derzeit schon in Großstädten in Deutschland. „Ganze Stadtteile – und sogar Stadtzentren – werden von kriminellen ausländischen Clans beherrscht. Es gibt Parallelgesellschaften mit eigener Rechtsprechung. Die Polizei hat dort nichts zu melden!“, erklärt sie.

FPÖ malt schwarz, Grüne sehen Chance

Die FP-Politikerin befürchtet, dass es noch schlimmer kommen könnte, als von der Leserbriefschreiberin vermutet.

FP-Stadträtin Brigitte Kashofer beschwört ein düsteres Szenario für Amstetten herauf.  |  NOEN

„Respektlosigkeiten und Beschimpfungen sind nur ein kleiner Vorgeschmack. Auch ich habe es schon erlebt, dass ich aus einem Auto heraus von dunkelhäutigen Männern übel beschimpft worden bin. Ein Blick in unsere Schulen zeigt, dass der Islam in einigen Jahren die Religion der Mehrheit sein wird. Ich sehe jetzt schon kleine Mädchen mit Kopftuch in Amstetten. Man sieht also schon wohin die Reise geht. Gerade für Frauen ist das gar nicht lustig.“

Grün-Stadtrat Dominic Hörlezeder teilt Kashofers düstere Einschätzung wenig überraschend nicht. „Ich gehe davon aus, dass es sich um die eine oder andere Erfahrung der Dame handelt. Es ist eine sehr subjektive Sichtweise. Natürlich ist Migration nicht einfach. Es entstehen immer Probleme, es gibt immer Reibungspunkte. Andererseits ist Migration aber eine Chance.“

Amstetten werde auch in Zukunft eine wunderschöne und lebenswerte Stadt bleiben. „Dafür setzen wir uns tagtäglich ein und versuchen Dinge voranzutreiben und zu verbessern.“ Dass die Exekutive ihren Aufgaben nicht nachkomme, könne er keinesfalls bestätigen. Gerade die Stadtpolizei mache diesbezüglich einen sehr guten Job und vollziehe die Gesetze, die für alle gleich gelten würden.

Neos-Gemeinderat Roman Kuhn nimmt die Sorgen der Bürger ernst, betont allerdings auch, dass man die Tatsache, dass Asylwerber da sind, akzeptieren müsse. „Denn sie werden sich nicht in Luft auflösen. In diesem Sinne wäre eine Stärkung von Integrationsprojekten wichtig. Leider sind wir im Bund derzeit mit einer Regierung konfrontiert, die genau hier spart und somit die eigentlichen Probleme verstärkt und befeuert.“

Integration könne, so Kuhn, natürlich nur mit gutem Willen von beiden Seiten funktionieren. Gesetze würden selbstverständlich für alle gleich gelten. In Mietshäusern wünscht sich Kuhn eine ausgewogene Mischung zwischen Einheimischen und Zuwanderern.

Für Christian Köstler von der Caritas wollen viele Migranten und Einheimische gut zusammenleben.  |  privat

Christian Köstler , Sprecher des Vereins Willkommen Mensch in Amstetten, betont, dass es seiner Erfahrung nach vielen Zugezogenen, als auch angestammten Amstettnern, ein Anliegen sei, gut miteinander auszukommen.

„Ein gutes Miteinander setzt natürlich einen respektvollen Umgang voraus, es erfordert, die Regeln und Gesetze zu akzeptieren und es ist notwendig, offen und ohne Vorurteile aufeinander zu zugehen. Dazu kann jeder in Amstetten seinen Beitrag leisten. Konkrete Probleme sollen jedenfalls angesprochen werden, um die Möglichkeit zur Verbesserung zu haben. Dazu wird es geeignete Angebote oder Gesprächsformate brauchen, um bei Bedarf aktuelle Themen und Probleme zu bearbeiten.“

Inspektionskommandant Oliver Zechmeister betont, dass „die Polizei immer die Gesetze vollzieht.“