Liste Wahl in der Kritik. Zehn Unterschriften waren offenbar gefälscht. Polizei ermittelt.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 03. Dezember 2019 (03:03)
Jürgen Wahl wettert online gegen „die rote Brut!“privat
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Die Polizei ermittelt gegen die Liste Wahl, die ja im Jänner in Amstetten bei der Gemeinderatswahl antreten will. Die nötigen Unterstützungserklärungen hat sie der Gemeindewahlbehörde schon vorgelegt. Doch zehn davon sollen gefälscht sein. „Wir haben von der Staatsanwaltschaft den Auftrag für Ermittlungen bekommen und führen diese mit Hochdruck, um die Vorwürfe so schnell wie möglich zu klären“, bestätigt Amstettens Polizeikommandant Oliver Zechmeister.

Ins Rollen brachte die Sache die Gemeindewahlbehörde, der Mitglieder von SPÖ, ÖVP und FPÖ angehören, sowie Vertrauenspersonen der NEOS und der Grünen ohne Stimmrecht.

„Es wurden alle Unterstützungserklärungen der Liste Wahl geprüft, das wird bei jedem Wahlvorschlag so gehandhabt. In diesem Fall hat die Gemeindewahlbehörde Auffälligkeiten in Bezug auf Schriftbild, Geburtsdatum, Art und Form der Unterschrift festgestellt“, berichtet Bürgermeisterin Ursula Puch ebner (SPÖ), Vorsitzende des Gremiums. Die Gemeindewahlbehörde habe den einstimmigen Beschluss gefasst, den Sachverhalt der Staatsanwaltschaft zur Prüfung zu übermitteln.

Antreten bei der Wahl gesichert

Da dennoch eine ausreichende Zahl von gültigen Unterstützungserklärungen vorliegen dürfte, wird die Liste Wahl trotz des Vorfalls zur Gemeinderatswahl antreten können.

Für Jürgen Wahl ist die Causa eine politische Intrige gegen seine Liste. „Was da abläuft, ist rotmotiviert. Das trojanische Pferd der deutschen Werbeagentur der SPÖ hat gewirkt“, erklärt er gegenüber der NÖN. In einem Online-Statement, das kurzfristig auf „Muss das Sein, liebes Amstetten“ zu sehen war (Mitschnitt liegt der NÖN vor), wurde Wahl noch deutlicher, wo er seine Gegner ortet: „Ja ich habe offiziell bekannt gegeben, die rote Brut gehört weg und ich nenne es nochmals beim Namen, die rote Brut! Weil das Postenschachern, das Hin und Her interessiert mich nicht und klagt mich dafür ... ihr versucht sowieso, mich zu ruinieren von vorneherein, obwohl ihr keine Chance habt“, schimpft er da ungeniert.

Die zehn gefälschten Unterschriften seien ihm, so Wahl zur NÖN, von einer Frau mit einem eindeutigen Naheverhältnis zur SPÖ übergeben worden. „Sie hat uns gegenüber inzwischen die Fälschung auch zugegeben. Den Grund dafür hat sie aber nicht genannt“, erklärt der Listenführer.

Man habe insgesamt 155 Unterschriften abgegeben. 82 genügen für ein Antreten bei der Gemeinderatswahl. „Was hätte ich also von den gefälschten Unterschriften? Offenbar fürchtet man uns und will unser Antreten verhindern“, mutmaßt Wahl.

Was ihn besonders ärgert: Offiziell hat er, laut eigener Aussage, bisher keine Mitteilung darüber bekommen, dass gegen ihn wegen Urkundenfälschung ermittelt wird.

Den politischen Gegnern gab er in seinem Online-Statement übrigens auch gleich einen Vorgeschmack darauf, wie er sich künftig die Arbeit im Gemeinderat vorstellt, sollte er im Jänner tatsächlich ein Mandat erringen. „In der Gemeinderatssitzung wird es von uns Antrag über Antrag geben, die Gemeinderatssitzung dauert dann nicht zweieinhalb Stunden, das wird eine Show, da könnt ihr euch gleich Werbemaßnahmen sichern.“

Für SPÖ-Obmann Gerhard Riegler sind die Vorwürfe Wahls „an den Haaren herbeigezogen. Die SPÖ hat mit dieser Sache nichts zu tun!“