Parteiausschluss: Streit bei Amstettner FPÖ. Gernot Huber wurde vom Landesparteivorstand aus der FPÖ ausgeschlossen, Susanne Premm flog aus der Amstettner Gemeinderatsfraktion. Parteiobmann Weber will vermitteln.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 27. März 2018 (05:56)
NOEN, NÖN
Gernot Huber ist Fraktionsmitglied, aber von der Partei ausgeschlossen.

Eine Überraschung erwartete die Besucher in der Vorwoche zu Beginn der Gemeinderatssitzung. Susanne Premm war aus der FPÖ-Fraktion ausgeschlossen worden.

Schon kurz nach der Sitzung ging Premm in die Offensive und informierte die Medien über die Gründe dafür, weil sie nicht den Verdacht eines parteiinternen Fehlverhaltens auf sich sitzen lassen wollte. „Tatsache ist, dass ich nach wie vor Mitglied der FPÖ bin. Mein Vergehen war nur, dass ich Vorwürfe, die im Rahmen eines Parteiausschlussverfahrens gegen Gemeinderat Gernot Huber erhoben wurden, bestätigt habe.“

Noch immer Mitglied der Gemeinderatsfraktion

Huber soll auf WhatsApp und auch in Gesprächen nicht nur unflätige Bemerkungen über Mitglieder der Bezirks- und Landespartei, sondern auch gegenüber Bundesparteichef Heinz Christian Strache getätigt haben. „Ich wurde befragt und habe es so weitergeben, wie es war.“

NOEN, NÖN
Susanne Premm ist Parteimitglied, aber von der Fraktion ausgeschlossen.

Als Verräterin sieht sie sich nicht. Den Fraktionsausschluss hält sie für eine Retourkutsche vor allem vonseiten der Stadträtin Brigitte Kashofer: „Sie hält Huber die Stange, weil sie ohne ihn nicht arbeiten kann.“

Tatsächlich wurde Gernot Huber, der ja noch bis Herbst des Vorjahres Stadtparteiobmann war, am 22. Februar vom Landesparteivorstand einstimmig aus der Partei ausgeschlossen. „Es hat ja schon längere Zeit immer wieder Beschwerden gegeben. Ich konnte sein Verhalten nicht mehr tolerieren. Darum habe ich den Antrag auf Ausschluss gestellt“, sagt Bezirksparteiobfrau Edith Mühlberghuber.

Trotz seines Parteiausschlusses ist Huber aber nach wie vor Mitglied der freiheitlichen Gemeinderatsfraktion und er hat auch das Parteischiedsgericht angerufen, dass nun über die Rechtmäßigkeit seines Hinauswurfs aus der FPÖ entscheiden muss. Vor Ostern dürfte das nicht mehr passieren.


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