SPÖ kontert Kritik: „Machen statt meckern“

SP-Obmann Gerhard Riegler weist Vorwürfe der anderen Parteien zurück und unterstellt „künstliche Empörung“.

Hermann Knapp
Hermann Knapp Erstellt am 12. März 2019 | 04:05
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SPÖ Amstetten
Die SPÖ-Gemeinderäte mit Landesrätin Ulrike Königsberger Ludwig, Bürgermeisterin Ursula Puchebner (6. und 8. von links) und SP-Stadtparteiobmann Gerhard Riegler (2. von links) bei der Mobilisierungskonferenz am 18. Februar in der Johann-Pölz-Halle. Dass dort auch Pläne für die Hauptplatzgestaltung präsentiert wurden, ist für die anderen Parteien ein Stein des Anstoßes.
Foto: SPÖ

„Ein böses Foul“ und das „Schmücken mit fremden Federn“ haben die Opposition und sogar der grüne Regierungspartner der SPÖ in der Vorwoche vorgeworfen, nachdem sie bei ihrer Mobilisierungskonferenz erste Entwürfe für die Hauptplatzgestaltung präsentiert hatte.

Nach einer kurzen Nachdenkpause weist nun SP-Parteiobmann Gerhard Riegler die Anschuldigungen zurück. „Es zeigt sich da der Unterschied zwischen uns und den anderen Parteien. Wir stehen für eine Politik des Machens und nicht des Meckerns. Es ist kein Geheimnis, dass die Hauptplatzgestaltung ein Schwerpunkt der Stadtentwicklung der kommenden Jahre sein muss. Wir haben daher schon im November des Vorjahrs mit 130 Bürgern Ideen dazu gesammelt.“

Die Vorschläge seien deshalb visualisiert und in der Folgekonferenz am 18. Februar präsentiert worden, um den Diskussionsprozess anzuregen. „Ich kann nicht nachvollziehen, wo sich da ein Geheimnisverrat oder ein Foul verbirgt. Alle dargestellten Gestaltungselemente sind auch in die laufenden Prozesse, darunter dem City-Kompass oder Amstetten Smart Living, eingebracht und dort verankert worden. Zugleich sind die Ideen der Bürgerinnen und Bürger es wert, in die Öffentlichkeit getragen zu werden. Das sollte man nicht schlechtreden.“

Künstliche Empörung der anderen Parteien

Die Empörung der anderen Parteien sei künstlich überzogen. „Das auf dem Rücken der Bürger zu machen, die konstruktive Ideen zur Hauptplatzgestaltung eingebracht haben, zeugt von schlechtem Stil. Offenbar geht es aber nicht darum, für die Stadt zu arbeiten, sondern sich auf Kosten anderer zu profilieren“, sagt Riegler.

Dass sich VP-Gemeinderat Markus Brandstetter vor dem SPÖ-Parteilokal fotografieren ließ, amüsiert den SP-Obmann. „Offenbar wollte er zeigen, wo wirklich für die Stadt gearbeitet wird. Wenn also jemand sich konstruktiv einbringen will, stehen wir dienstags von 16.30 bis 18.30 Uhr und jeden ersten Donnerstag im Monat von 10 bis 12 Uhr dort zur Verfügung“, sagt Riegler.

Für ÖVP-Fraktionssprecher Markus Brandstetter zeugt die Reaktion der SPÖ nur „wie schnell aus Ignoranz auch Arroganz entstehen kann. Statt einen Fehler einzugestehen, disqualifiziert die SPÖ alle politischen Mitbewerber als Meckerer. Wir sollten aber alle Kräfte bündeln – Experten, Bürger und Gemeindepolitik – und dieses Potenzial für die positive Entwicklung unserer Heimatstadt nutzen. Die Volkspartei lädt daher auch die SPÖ ein, ihren Selbstinszenierungskurs zu verlassen und an den gemeinsamen Arbeitstisch zurückzukommen.“