SPÖ: Pointierte Opposition. SPÖ bedauert, dass ÖVP keine ernsthaften Verhandlungen wollte: „Es wird uns daher schwerfallen, Haberhauer zu wählen.“

Von Hermann Knapp. Erstellt am 11. Februar 2020 (03:02)
SP-Parteiobmann Gerhard Riegler und SP-Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig bedauern, dass die ÖVP keine Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratie will, und kündigen „Partnerschaft mit Amstettnern“
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Die SPÖ hat bei der Gemeinderatswahl die Mandatsmehrheit verloren und bekommt nun die Härten des Oppositionslebens zu spüren. „Wir haben zwar Gespräche mit Christian Haberhauer geführt, aber zu wirklichen Verhandlungen ist es nicht gekommen. Stattdessen hat man uns die fertige Liste über die künftige Ressortaufteilung im Gemeinderat hingelegt“, berichtet SP-Parteiobmann Gerhard Riegler. Mit den ihr zugewiesenen Ressorts (siehe unten) sind die Sozialdemokraten nicht zufrieden. „Wir hätten zum Beispiel gerade im Bereich Soziales oder im Bereich Kultur gerne unsere Expertisen eingebracht und zum Wohle der Amstettner gearbeitet, aber das ist leider nicht gefragt“, sagt der SP-Obmann.

Sehr schade findet das auch SP-Bezirksobfrau Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig: „Denn immerhin wurden wir ja auch von 4.311 Bürgern gewählt und sind diesen auch verpflichtet.“ Am Wahlabend sei die Enttäuschung zwar groß gewesen, aber die Partei habe sich rasch entschlossen, dem Wahlsieger ernsthafte Gespräche für eine Kooperation anzubieten. „Wir müssen nun akzeptieren, dass die ÖVP keine Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratie in Amstetten will. Wir werden uns neu aufstellen und wenn schon nicht Partner der ÖVP, dann doch Partner der Amstettner sein und für sie arbeiten“, sagt Königsberger-Ludwig.

Christian Haberhauer bei der konstituierenden Sitzung am 19. Februar zum Bürgermeister zu wählen, „wird uns sehr schwerfallen“, sagt Riegler. (Es genügen aber die Stimmen von ÖVP und Grünen, um ihn zum Stadtchef zu küren. Anm.d.Red.)

Die SPÖ wird künftig mit vier Mitgliedern im Stadtrat vertreten sein und auch die Funktion des zweiten Vizebürgermeisters innehaben. Wer welche Funktion und welches Ressort übernehmen wird, ist noch nicht klar. „Darüber werden wir in den nächsten Tagen noch beraten“, sagt Riegler.

Noch keine Zeit für Ursachenforschung

Zeit, um die Gründe für die Wahlniederlage zu analysieren, hatte die SPÖ bislang nicht, so Riegler. „Wir waren damit beschäftigt, vor der konstituierenden Sitzung wieder handlungsfähig zu werden. Wenn man am Boden liegt und vom Notarzt behandelt wird, denkt man auch nicht schon an die Reha.“

Riegler gibt zu, dass er nach der Wahlniederlage auch selber kurz an einen Rückzug gedacht habe. „Klar habe ich überlegt, welchen Anteil ich am Ergebnis habe. Es macht aber auch keinen Sinn, wenn wir uns selber personell völlig ausdünnen und der Parteivorstand hat mir den Rücken gestärkt, um den Erneuerungsprozess anzuleiten und auf die Reise zu schicken.“

Riegler betont, dass Amstetten viel besser dastehe, als es die ÖVP den Bürgern weismachen wolle. „Allein finanziell liegen wir mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.646 Euro weit unter dem Landesschnitt. Und fast 56 Jahre lang haben SPÖ-Bürgermeister, die Lebensqualität auf einem hohen Niveau gehalten. Wir werden uns dafür einsetzen, dass das so bleibt.“