Maßnahmen gegen die Teuerungswelle

Erstellt am 06. April 2022 | 04:05
Lesezeit: 3 Min
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Nationalratsabgeordneter Andreas Hanger und die beiden Landtagsabgeordneten Michaela Hinterholzer und Anton Kasser (von links) präsentierten die Maßnahmenpakete.
Foto: Führer
Nationalratsabgeordneter Andreas Hanger und die beiden Landtagsabgeordneten Michaela Hinterholzer und Anton Kasser berichteten über Maßnahmen gegen die Teuerungswelle.
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Viele Menschen kämpfen mit der aktuellen Teuerungswelle. In der Vorwoche präsentierten daher die ÖVP-Politiker Andreas Hanger, Michaela Hinterholzer und Anton Kasser, wie Bundes- und Landespolititk besonders Betroffene unterstützt. „Wir haben die Corona-Krise wirtschaftlich gut abfedern können, das zeigen etwa die Ertragsanteile. Aber es ist durch den Ukraine-Krieg deutlich geworden, wie abhängig Österreich und die EU vom Gas sind. Das betrifft die gesamte Industrie, die Inflation spüren wir extrem, das tägliche Leben wird massiv teurer“, analysierte Hanger.

Auf Bundesebene habe man daher zwei Antiteuerungspakete geschnürt. Neben langfristigen Maßnahmen wie den Senkungen der zweiten und dritten Einkommenssteuerstufen oder Erhöhungen des Familienbonus reagiere man mit dem Aussetzen der Ökostrom-Pauschale und dem Entfall des Ökostrom-Förderbetrages. Dazu gebe es einen Energiekostenausgleich von bis zu 580 Euro pro Jahr zusätzlich und einen Teuerungsausgleich für besonders vulnerable Gruppen (Entlastung bis zu 250 Euro pro Jahr zusätzlich).

Hanger verwies weiters auf die Erhöhung der Pendlerpauschale. Viele seien im ländlichen Raum eben auf das Auto angewiesen. „Insgesamt haben die Pakete ein Volumen von vier Milliarden Euro. Wir haben versucht, mit den Maßnahmen vor allem Geringverdiener zu entlasten“, führte der Nationalratsabgeordnete aus.

„Über Kanäle kommen Begünstigungen rein“

Landtagsabgeordnete Michaela Hinterholzer unterstrich, dass die Lage für manche existenzbedrohend sei. „Aber über verschiedene Kanäle kommen auch Begünstigungen rein. Wir werden aber nicht alles abfedern können“, sagte sie. Das Land Niederösterreich habe den Heizkostenzuschuss auf 150 Euro erhöht, in vielen Gemeinden gebe es auch einen eigenen Zuschuss. Auch die Pendlerhilfe stieg auf vier Euro pro Kilometer an. Hinterholzer führte zwei Beispiele an. Eine Amstettner Seniorin könne durch Heizkostenzuschüsse von Stadt und Land (insgesamt 270 Euro), dem Teuerungsausgleich (150 Euro), einem zusätzlichen Zuschuss des Bundes für Bedürftige (150 Euro), dem Bundes-Energiekostenausgleich (150 Euro), dem Klimabonus Amstetten (167 Euro) und der Befreiung von der Ökostrom-Pauschale (110 Euro) auf insgesamt 997 Euro Entlastung kommen.

Landtagsabgeordneter Anton Kasser beleuchtete die Abhängigkeiten im Lebensmittelbereich. Dort sorgen etwa die massiven Preisanstiege bei Düngemitteln für große Probleme. Die Landwirtschaft komme bei den Teuerungspaketen nicht vor, da brauche es noch weitere Maßnahmen. „Geiz ist geil ist der schlechteste Satz, der je erfunden wurde. Bei Billigstprodukten ist Österreich nicht drin. Wir müssen die Frage, wie wir uns selber versorgen können, in den Mittelpunkt stellen“, erklärte er. In Bezug auf die Energieversorgung sei es entscheidend, den Strom, der etwa durch PV-Anlagen erzeugt wird, regionaler zu verwenden und so die Energiewende zu beschleunigen.

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