Quo vadis SPÖ? - „Ist eine lose-lose-Situation“

Erstellt am 10. März 2020 | 04:07
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Seit 4. März läuft die viel diskutierte Mitgliederbefragung in der SPÖ. Sie endet am 2. April. APA/Hans Punz, Fotomontage: Alex König
Foto: APA/Hans Punz, Fotomontage: Alex König
Die Befragung, die auch die Zukunft der SPÖ-Chefin entscheidet, läuft. Was denkt die Basis und stimmt sie überhaupt ab?
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In den vergangenen Monaten und Jahren musste die SPÖ mehrere Wahlschlappen hinnehmen. Immer wieder gab es Kritik an der Parteiführung, allen voran an Vorsitzender Pamela Rendi-Wagner. Diese reagierte nun mit einer Befragung, bei der die SP-Mitglieder neben inhaltlichen Schwerpunkten auch über Rendi-Wagners Zukunft entscheiden sollen. Die Befragung läuft bis Anfang April.

Bezirksparteivorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig steht Mitgliederbefragungen zwar positiv gegenüber, sieht allerdings den Zeitpunkt sehr unglücklich gewählt. „Es hat vorher keine Personaldebatte gegeben und es gibt viele andere Themen, die im Mittelpunkt stehen sollten. Zum Beispiel der Ibiza-Untersuchungsausschuss“, erklärt sie. Königsberger-Ludwig sei nach wie vor davon überzeugt, dass Inhalte wichtiger sind, als die Frage, wer an der Parteispitze steht. Dass aber die Mitglieder eingebunden werden, spreche prinzipiell für die Sozialdemokratie. Sie werde teilnehmen, wollte jedoch nicht verraten, wie sie abstimmen wird.

Alois Schlager, SP-Urgestein in Seitenstetten, zeigte sich auskunftsfreudiger. „Ich werde natürlich teilnehmen und zu 100 Prozent für Rendi-Wagner stimmen. Es ist eine gute Initiative, weil damit die Basis eingebunden wird.“ Er kenne Rendi-Wagner persönlich und schätze ihre Authentizität. Mit dem Schritt zeige sie demokratische Stärke.

„Die Situation ist besorgniserregend“

Ennsdorfs SP-Bürgermeister Daniel Lachmayr nimmt ebenfalls teil. Er finde es „immer gut, wenn die Meinung der Mitglieder abgefragt wird.“ Lachmayr bezweifelt aber, dass die Umfrage das geeignete Mittel ist, um über die Zukunft der Parteichefin abzustimmen. Zur aktuellen Lage der SPÖ findet er klare Worte: „Die Situation ist besorgniserregend. Wir müssen die Partei von Grund auf reformieren. Es bedarf neuer Strukturen und einer Parteispitze, die bei den Leuten gut ankommt, der die Menschen vertrauen und welche die Themen glaubhaft vertritt, um die Abwärtsspirale zu beenden“, ist er überzeugt. Die Parteiorganisation sei überhaupt noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen.

Auch St. Valentins SP-Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr betont, dass sie teilnimmt, verrät aber nicht, wie sie abstimmt. „Schon allein, um nicht andere Mitglieder zu beeinflussen.“ Es gebe aber aktuell bedeutendere Themen, wie Euro-Fighter oder Casino-Affäre, bei denen es wichtig wäre, dass die SPÖ ihre Meinung vertritt.

Das sieht auch Andreas Fröhlich, Neu-Gemeinderat in Amstetten und Mitglied im Landesvorstand der Sozialistischen Jugend, so. „Man lenkt von wichtigen Themen ab und wir verlieren die Deutungshoheit über das Ergebnis. Erhält Pamela Rendi-Wagner 70 Prozent Zustimmung, wird das in den Medien als schlechtes Ergebnis kommuniziert. Erhält sie 90 Prozent, aber es haben nur wenige mitgemacht, war das Interesse sehr niedrig. Das ist eine lose-lose-Situation.“ Ihn stören auch die hohen Kosten, die mit der Befragung einhergehen. Die SPÖ verschickt ja 140.000 Briefe an die Mitglieder.

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