Bezirksgerichte nun formell eingegliedert

Erstellt am 08. Jänner 2014 | 23:59
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Provisorium / Seit 1. Jänner sind Haag und Waidhofen/Ybbs nur noch Nebenstellen, der Betrieb bleibt aber noch Jahre voll aufrecht.
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Von Hannes Hirtenlehner

Wie Ende Mai 2012 beschlossen, wurden mit 1. Jänner 2014 in Niederösterreich neun von 32 Bezirksgerichten geschlossen. So wurden nun auch die Standorte Haag und Waidhofen/Ybbs formell in das Bezirksgericht Amstetten eingegliedert.

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Seit 1. Jänner ist Ernst Sichart Gerichtsvorsteher für den gesamten Bezirk Amstetten inklusive Waidhofen/Ybbs. Anton Kovacs
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Waidhofen/Ybbs und Haag werden allerdings noch als Nebenstellen erhalten bleiben, bis der Zubau in Amstetten fertig ist. Gerichtsvorsteher Ernst Sichart, der nun seit 1. Jänner für den gesamten Bezirk Amstetten inklusive Waidhofen/Ybbs zuständig ist, erklärt: „Das Bauverfahren soll im Frühjahr eingeleitet werden. Baubeginn könnte dann frühestens Ende dieses Jahres sein. Das Provisorium mit den beiden Nebenstellen Waidhofen und Haag könnte noch zweieinhalb bis drei Jahre weiter bestehen – aber das ist auch nur eine Schätzung.“ Laut Bauplan soll das Bezirksgericht Amstetten nach hinten erweitert werden. Der Raumbedarf ist groß: Während heute 29 Mitarbeiter am Bezirksgericht Amstetten arbeiten, werden es nach der räumlichen Zusammenlegung rund doppelt so viele sein. Daher soll im neuen Haus auch etwas mehr als doppelt so viel Platz zur Verfügung stehen.

Über Parkplätze wird noch gesprochen 

Dabei wird der bisherige Parkplatz verbaut werden, ein Untergeschoß mit einem Parkdeck werde nicht annähernd so viele Fahrzeuge aufnehmen können wie notwendig, berichtet Sichart. Es gäbe noch Gespräche mit der Stadtgemeinde über dieses Thema. Jedenfalls müssten aber auch die Mitarbeiter künftig für das Parken bezahlen.

Bis zur Fertigstellung des Zubaus werden die Nebenstellen Haag und Waidhofen/Ybbs noch voll in Betrieb bleiben, wie Sichart bestätigt: „Wir haben auch alle Gemeinden angeschrieben und ihnen das mitgeteilt. Es ist wichtig, dass die Leute nicht verunsichert sind.“

Die formelle Zusammenlegung bringe nun mit Jahresbeginn nur eine größere Änderung, erklärte Sichart: „Veränderungen im Grundbuch werden jetzt nur noch in Amstetten durchgeführt. Aus diesem Grund sind mit 2. Jänner auch schon drei Mitarbeiter der Nebenstellen nach Amstetten übersiedelt.“

Anträge zum Grundbuch können auch weiterhin in Waidhofen/Ybbs und Haag eingebracht werden, bearbeitet wird alles dann aber am Bezirksgericht Amstetten.
 


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