Fehlerhafte Wahlkarten in Bezirk Amstetten aufgetaucht. Der erhoffte "Einzelfall" ist es nicht mehr: Nach der fehlerhaften Wahlkarte für die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl vom Freitag sind am Montag weitere mangelhafte Wahlkarten entdeckt worden.

Erstellt am 05. September 2016 (10:37)
APA (Symbolbild)
Wahlkarten müssen auf Fehler untersucht werden.

"In mehreren Gemeinden im Bezirk Amstetten ist eine höhere Anzahl an Wahlkarten betroffen", sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montagvormittag.

Schon zuvor war aus Vorarlberg eine zweite fehlerhafte Wahlkarte gemeldet worden. "Kurz vor Versendung dieses Schreibens ist im Bundesministerium für Inneres ein weiterer ähnlicher Fall bekanntgeworden", hieß es am Montag in der Früh in einer Mitteilung des Innenministeriums an die Gemeinden. In dem Schreiben werden österreichweit alle Gemeinden ersucht, die Wahlkarten "idealer Weise systematisch, zumindest aber stichprobenweise" auf Produktionsfehler zu untersuchen. Fehlerhafte Wahlkarten sollen im Laufe des Montags an das Innenministerium gemeldet werden.

Zusammengeklebte Papierblätter gelöst

Am Freitag war eine Wahlkarte für die Bundespräsidentenwahl mit schadhaftem Klebestreifen aufgetaucht. Zuvor hatte bereits ein ähnliches Phänomen bei den Wahlkarten für die Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt für Aufsehen gesorgt. Konkret haben sich die beiden zu einem Kuvert zusammengeklebten Papierblätter über weite Teile der hierfür vorgesehenen Klebezone voneinander gelöst. Das Innenministerium hält den Produktionsfehler für anfechtungsrelevant.

Unterdessen hat das Innenministerium am Montag auch auf Facebook über die Panne informiert. Die Druckerei habe am Wochenende versichert, alle Qualitätskriterien eingehalten zu haben, wird in dem Posting betont. Wähler, die eine mangelhafte Wahlkarte in Händen halten werden gebeten, sich bitte umgehend bei der zuständigen Gemeinde zu melden. Seit heute steht eine eigens eingerichtete Hotline unter der Telefonnummer 0800 202220 zur Verfügung.

Informationen widersprüchlich

Wobei es zu den mutmaßlichen Produktionsfehlern in Amstetten widersprüchliche Angaben gibt. Anfänglich hieß es, dass dort eine höhere Anzahl fehlerhaft sei. Diese Erstinformation könnte sich relativieren, das Innenministerium sei gerade dabei, die Meldungen aus den Gemeinden zu verifizieren, hieß es zur APA.

Die Bezirkshauptmannschaft Amstetten selbst machte am Montag dazu, ob es in mehreren Gemeinden im Bezirk eine höhere Anzahl an fehlerhaften Wahlkarten für die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl gebe, keine Angaben. Man dürfe "keinerlei Auskunft geben", hieß es auf Anfrage. In der Bezirksstadt sei jedenfalls "noch nichts aufgefallen".