Nationalrat Hanger fordert Gigabit-Netz bis 2025. VP-Nationalrat Andreas Hanger will den Ausbau des schnellen Internets forcieren und schlägt Schaffung einer Österreichischen Infrastruktur-Gesellschaft vor.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 13. Februar 2018 (05:19)
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VP-Nationalrat Andreas Hanger will den Breitbandausbau forcieren: „Bis 2025 brauchen wir landesweit ein Gigabit-Netz.“  Foto: privat

Österreich gehört laut OECD-Studie beim Breitbandausbau zu den Schlusslichtern in Europa. Die Schweiz, die Türkei, Dänemark, Norwegen und viele andere sind uns, gemessen an der Zahl der Glasfaser-Hausanschlüsse, Lichtjahre voraus.

Vorschlag: Mit Providern Ausbau-Konzept entwickeln

Für VP-Nationalrat Andreas Hanger ist es daher höchst an der Zeit, auf diesen mit Hochgeschwindigkeit fahrenden Zug aufzuspringen. „Bis 2025 brauchen wir eine landesweite Versorgung mit Gigabit-Anschlüssen“, fordert der VP-Politiker. Denn auch ein 100-Megabit/Netz würde angesichts der zu erwartenden Datenmengen der Zukunft nicht lange ausreichen.

Hanger räumt ein, dass vor allem in Niederösterreich schon gute Schritte für den Breitbandausbau gesetzt wurden. Das Ybbstal, seine Heimat, ist ja sogar Pilotregion. Im März beginnt dort die Errichtung von Glasfaser-Hausanschlüssen.

„Viele Gemeinden im Bezirk sind auch schon dabei Leerverrohrungen zu verlegen, Ardagger oder St. Peter zum Beispiel. Andere, wie leider auch Amstetten, sind aber noch nicht so weit. Eigentlich sollte es aber selbstverständlich sein, bei jeder Tiefbaustelle auch gleich Leerrohre für Breitband zu verlegen“, sagt der Nationalrat.

Hanger schlägt vor, gemeinsam mit den Provider (A1, kabelplus etc.) ein Ausbau-Konzept zu entwickeln. Diese sollen Bereiche definieren, die sie selbst ausbauen wollen. „Das werden vermutlich vor allem Ballungszentren sein. Sie müssen sich dann aber auch zur Einhaltung eines Zeitplans verpflichten und sie müssen ohne öffentliche Gelder ausbauen.“

Denn dieses soll dann, sagt der VP-Politiker, ausschließlich in die Leitungsnetze in jenen Gegenden fließen, deren Ausbau die öffentliche Hand übernimmt.

Infrastruktur im Besitz der öffentlichen Hand

Hanger hält es grundsätzlich für sinnvoll, dass die Infrastruktur, also die Rohre und Glasfaserleitungen, im Eigentum der öffentlichen Hand bleiben und an Netzbetreiber und Provider verpachtet werden. „Rund zwei Drittel der nötigen Investitionen können über die Miete wieder hereingebracht werden. Und ein Wettbewerb auf Provider-Ebene stellt auch faire Preise für die Endverbraucher sicher. In Pilotprojekten sind bis zu 15 Provider auf einem Netz“, berichtet der Nationalrat.

Um den Breitbandausbau rasch voranzutreiben, braucht es nach Meinung des VP-Politikers eine koordinierte Vorgangsweise. Er schlägt daher die Schaffung einer Österreichischen Glasfaser Infrastruktur- Gesellschaft (ÖGIG) vor, die die Initiativen der Gemeinden und Landesgesellschaften koordinieren soll. Zur Finanzierung des Netzausbaus müssten, so schätzt Hanger, von der ÖGIG jährlich eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt werden. „Wobei ja, wie gesagt, zwei Drittel durch Pachteinnahmen langfristig wieder zurückfließen würden.“

Das gleiche Vorgehen schlägt Hanger auch für den 5G-Ausbau (die nächste Generation des Mobilfunknetzes) vor. Die passive Infrastruktur solle auch da von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt und an Provider vermietet werden. „Damit würden wir verhindern, dass Parallelstrukturen (mehrere Masten) aufgebaut werden.