Kashofer: "Jede Variante mit Mehrheit denkbar"

Erstellt am 17. Februar 2015 | 09:43
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Rathaus
Foto: NOEN, Erwin Wodicka
FPÖ, Grüne und NEOS halten sich für konstituierende Sitzung alle Optionen offen.
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„Wir sprechen mit allen Parteien. Wenn es kein Arbeitsübereinkommen gibt, dann ist in der konstituierenden Sitzung bei der Bürgermeisterwahl für uns jede Variante denkbar, die eine Mehrheit hat“, sagt FPÖ-Stadträtin Brigitte Kashofer. Sie schließt also auch nicht aus, dass der künftige Stadtchef aus den Reihen der Opposition kommen könnte.

Für Kashofer zeigen die momentanen Diskussionen deutlich, „dass ein paar Parteien das Wahlergebnis nicht zur Kenntnis nehmen wollen.“ Tatsächlich sei die FPÖ mit dem Gewinn von zwei Mandaten eindeutig Wahlsieger, vor den Grünen und den NEOS.

Grünen-Obmann Gerhard Haag ist von der SPÖ schwer enttäuscht. „Wir haben ja eine Zusammenarbeit angeboten und wir waren uns inhaltlich auch in vielen Bereichen einig. Dass wir, wenn wir mitregieren, auch im Stadtrat vertreten sein wollen, ist eine legitime Forderung, denn sonst würden ja viele wichtige Beschlüsse einfach ohne uns gefasst.“

"Überlegen, was der Wählerwille ist"

Für Haag will die SPÖ mit ihrer geplanten Minderheitsregierung eindeutig Neuwahlen provozieren. „Aber das hat noch niemandem gut getan.“ Spätestens der Beschluss des Budgets für das Jahr 2016 werde, so Haag, zur Nagelprobe für die SPÖ werden. Ob die Grünen Ursula Puchebner zur Bürgermeisterin wählen werden, darüber müsse die Partei erst beraten. „Man muss überlegen, was der Wählerwille ist.“

Haag ist ebenso wie Dieter Funke der Ansicht, dass die SPÖ im Stadtrat keine Mehrheit haben sollte. „Ich sehe in einer Aufstockung des Gremiums kein Problem. Wenn es um die Kosten geht, könnte man ja den dritten Vizebürgermeister einsparen.“ Es sei schade, dass die SPÖ zu keinen Kompromissen bereit sei. „Amstetten verdient klare Verhältnisse.“

Mit den NEOS hat die SPÖ keine offiziellen Verhandlungen geführt. Roman Kuhn lässt offen, wen er am 24. Februar unterstützen wird. „Kostenlos gibt es heutzutage aber gar nichts.“

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