City: FPÖ für eine Stunde Gratis-Parken

Erstellt am 23. März 2015 | 10:22
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Foto: NOEN, Anton Kovacs
Freiheitliche erhoffen sich dadurch eine Belebung der Innenstadt. ÖVP dafür, SPÖ und Grüne skeptisch.
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„Ich bin gebürtige Amstettnerin, mir tut das weh, wie die Innenstadt herabgekommen ist. Wir haben viele leere Lokale und viele Ramschgeschäfte. Da muss dringend etwas geschehen“, sagt FP-Stadträtin Brigitte Kashofer.

Sie sieht die City gegenüber dem CCA auch deshalb im Nachteil, weil in deren Parkhäusern die erste Stunde Parken gratis ist. „In der Kurzparkzone zahlt man sofort. Wir sollten uns daher überlegen, auch dort zumindest eine Stunde kostenloses Parken zu ermöglichen. Damit würden wir für die Geschäfte zumindest in diesem Punkt Chancengleichheit herstellen.“

„Im Moment höre ich nur, dass ich nichts höre“

Kashofer ist aber auch der Meinung, dass man den Hausbesitzern im Baurecht entgegenkommen und die Bauklasse erhöhen solle, um einen Anreiz für Investitionen zu geben. Dies fordert übrigens auch VP-Vizebürgermeister Dieter Funke schon seit längerer Zeit. Vom Stadtmarketing erwartet sich Kashofer rasch Impulse für die City. „Im Moment höre ich nur, dass ich nichts höre“, sagt sie.

Dass das Verkehrskonzept überarbeitet werden muss, ist für Kashofer auch klar (siehe Interview Seite 14). Sie könnte sich grundsätzlich vorstellen, am Hauptplatz wieder eine Gegenverkehrszone einzurichten.

Keinen Hüftschuss in Sachen Verkehr

SP-Verkehrssprecher Bernhard Wagner betont, dass man sich grundsätzlich Gedanken über die Parkraumbewirtschaftung in der Stadt machen wolle. „Jetzt einen Punkt herauszugreifen finde ich nicht sinnvoll.“

Von der Idee, am Hauptplatz wieder Gegenverkehr einzuführen, hält er nichts. „Das wäre nur ein Hüftschuss. Jede einzelne Maßnahme hat ja wieder Auswirkung auf andere Bereiche. Das müssen sich Spezialisten ansehen.“

Dieser Ansicht ist auch VP-Vizebürgermeister Dieter Funke. „Wir sind uns einig, dass wir das Verkehrssystem evaluieren wollen. Für eine Diskussion von Einzelmaßnahmen bin ich nicht zu haben.“

Parkgebühr: „SPÖ hat das bisher blockiert“

In Sachen Parkgebühr stimmt Funke hingegen mit Kashofer überein. „Wir haben das ja schon vor zehn Jahren verlangt, aber die SPÖ hat das bisher immer blockiert. Es wäre ein Schritt in die richtige Richtung.“

Stadtrat Gerhard Haag von den Grünen betont, dass man sich zuvor anschauen müsse, wie viele Einnahmen der Stadt durch die Stunde Gratis-Parken entgingen, denn schließlich müssten die Parkplätze ja auch erhalten werden. „Es ist populistisch eine derartige Forderung zu stellen, ohne vorher die Konsequenzen zu prüfen.“

In Sachen Verkehrskonzept will auch Haag vor einer öffentlichen Diskussion zuerst ein Konzept von Experten auf dem Tisch liegen haben.

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