30er vor Montessorischule: Bürger mehr einbinden?. Zum Schutz der Kinder wurde Geltungsbereich der Geschwindigkeitsbeschränkung ausgeweitet. VP schlägt vor, Bürger in Debatte über künftige 30er-Zonen einzubinden.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 11. September 2018 (05:07)
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Vor der Montessori-Schule kam es immer wieder zu brenzligen Situationen. „Der Verkehrsausschuss hat daher zum Schutz der Kinder Tempo 30 verordnet“, berichtet FP-Stadträtin Brigitte Kashofer.
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In der Gutenbergstraße besteht zwar bereits eine 30-km/h-Beschränkung im Bereich des Edlaparks, insbesondere zu Unterrichtsbeginn und zu Unterrichtsende kommt es im Bereich der Montessorischule aber immer wieder zu gefährlichen Situationen, weil Autos dort zu schnell unterwegs sind.

„Die Stadtpolizei hat einen Lokalaugenschein durchgeführt und empfohlen, die Tempo-30-Zone für den Bereich Edlapark bis hin zur Kreuzung Gutenbergstraße/Ardaggerstraße zu verlängern. Dieser Empfehlung sind wir gefolgt“, berichtet die Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Stadträtin Brigitte Kashofer (FPÖ). Man sei sich parteiübergreifend darüber einig, dass im Bereich aller Schulen und Kindergärten der Stadt Tempo 30 gelten solle.

Brandstetter: „Infoveranstaltung vor Ort und abstimmen lassen“

Immer wieder ist der Verkehrsausschuss auch mit Ansuchen von Bürgern konfrontiert, die sich in gewissen Siedlungen Geschwindigkeitsbeschränkungen wünschen – zuletzt kamen derartige Begehren aus Mauer und Hausmening.

„Wir haben deshalb erneut diskutiert, ob wir flächendeckend eine 30-km/h-Beschränkung im untergeordneten Straßennetz einführen sollen“, berichtet Kashofer. Sie spricht sich im Namen ihrer Fraktion dagegen aus. „Es gibt ja Verkehrsregeln für ein angemessenes Fahren. Und wer sich daran nicht hält, wird sich auch an Tempo 30 nicht halten.“

VP-Mobilitätssprecher Markus Brandstetter schlug im Ausschuss vor, in Sachen Geschwindigkeitsbeschränkungen künftig die Bürger ins Boot zu holen. „Wenn 30er-Zonen flächendeckend gewünscht sind, sollte man eine Informationsveranstaltung vor Ort abhalten, die Leute über Vor- und Nachteile informieren und dann darüber abstimmen lassen.“

Das Ergebnis solle dann Grundlage für die Entscheidung der Gemeinde sein. Mit dieser Vorgangsweise können sich auch die Grünen anfreunden. „Es macht Sinn, sich das im Anlassfall genauer anzuschauen und die Anrainer in die Entscheidung einzubinden“, sagt Gemeinderätin Sarah Huber.

SPÖ-Verkehrssprecher Bernhard Wagner steht dem Vorschlag hingegen skeptisch gegenüber. „Der Vorschlag, flächendeckend in allen Siedlungsgebieten Tempo 30 zu verordnen, kam von mir. Das wollte man nicht. Wenn wir jetzt punktuell Geschwindigkeitsbegrenzungen erlassen, fürchte ich, dass ein Flickwerk von 30er- und 50er-Zonen entsteht, wo sich bald kein Autofahrer mehr auskennt.“