Forstheide: Einspruch von Umweltaktivist Raab abgelehnt. Verwaltungsgericht wies Einspruch von Umweltaktivist Raab gegen geplante Forststraße und Themenweg ab. Die Stadt will das Projekt nun rasch umsetzen.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 06. September 2018 (07:06)
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Umweltstadtrat Dominic Hörlezeder und Bürgermeisterin Ursula Puchebner begrüßen die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts NÖ. Der Themenweg wird nun errichtet.
Gemeinde Euratsfeld

„Ich habe das Umweltreferat beauftragt, die Errichtung des neuen Forst- und Themenweges in der Forstheide zeitnah umzusetzen. Es wird in den nächsten Wochen passieren“, berichtet der grüne Umweltstadtrat Dominic Hörlezeder. Die dafür nötigen Gemeinderatsbeschlüsse liegen schon länger vor.

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Umweltaktivist Franz Raab überlegt nun den Gang zum Verfassungsgerichtshof.
privat

Was das Projekt bislang verzögert hat, war ein Einspruch von Umweltaktivist Franz Raab gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft. Er hatte beanstandet, dass im Verfahren wichtige Aspekte nicht berücksichtigt worden seien – wie etwa die Ergebnisse einer Fledermausstudie und auch Erhebungen über Käferarten der Forstheide.

Das Landesverwaltungsgericht NÖ hat in der Vorwoche Raabs Einspruch zurückgewiesen, allerdings nicht aus inhaltlichen Gründen. Die Richter kamen schlicht und einfach zum Schluss, dass Raab in dem Verfahren keine Parteienstellung habe, weil er weder für eine bescheidmäßig anerkannte Umweltorganisation spricht, noch durch den geplanten Forstweg in seinen rechtlich subjektiven Interessen eingeschränkt wird. „Für mich war das von vorn eherein klar, jetzt haben wir es aber auch schriftlich“, begrüßt Hörlezeder die Entscheidung der Verwaltungsrichter.

Viele Besprechungen und Begehungen

Der Grünpolitiker betont, dass im Vorfeld des Projektes versucht worden sei, mit allen Beteiligten einen Kompromiss zu finden. „Es gab viele Besprechungen, stundenlange Begehungen und wir haben uns mit der Bürgerinitiative geeinigt. Raab will das aber nicht anerkennen. Für ihn bedeutet ein Kompromiss, dass man seine Meinung übernehmen muss“, sagt Hörlezeder.

Aus Sicht des Umweltaktivisten gibt es durch die Zurückweisung seines Einspruchs nur einen Verlierer. „Und das ist die Natur. Sie bleibt auf der Strecke. Es werden da auch Baumveteranen fallen, die ein wichtiger Lebensraum für Fledermäuse und andere Tierarten sind. Und wenn man mit den Harvestern in den Wald hineinfährt, wird auch das Wurzelsystem geschädigt. Ich frage mich wirklich, wozu wir überhaupt ein Natura-2000-Gebiet haben, wenn die Schutzgüter bei einem Verfahren nicht einmal geprüft werden. Effektiver Naturschutz in der Forstheide wird durch die geplanten Maßnahmen auf 100 Jahre in die Zukunft vertagt“, ist für ihn die Lage dramatisch.

Raab hat nun noch die Möglichkeit, den Verfassungsgerichtshof anzurufen. Das geht aber nur mithilfe eines Anwalts. „Und der kostet natürlich Geld. Aber ich überlege dennoch ernsthaft, diesen Schritt zu setzen“, betont der Grünaktivist. Eine gleichlautende Beschwerde gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Amstetten hat Raab im Juli übrigens auch bei der EU eingebracht (die NÖN berichtete in ihrer Printausgabe). Ob es wirklich zu einem Verfahren kommt, ist aber ungewiss.