SPÖ und ÖVP lieferten sich heiße Debatte um Kulturpolitik

Erstellt am 09. Juni 2022 | 15:38
Lesezeit: 5 Min
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Foto: Pixabay_marinabridger
Anhand der Neugestaltung der Displays im Zentrum der Stadt entzündete sich im Gemeinderat zwischen der SPÖ und der ÖVP eine Grundsatzdiskussion über die Kulturpolitik und die Aufgaben und Zuständigkeiten des Kulturausschusses und der Amstettner Veranstaltungsbetriebe. Die Sozialdemokraten sehen "die Zerschlagung der Kulturabteilung als "Wurzel allen Übels."
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Schon in der April-Sitzung des Gemeinderats hat die SPÖ einen Antrag gestellt, dass die Displays in der Gemeinde neu gestaltet werden sollen - passend zum Thema 50 Jahre Gemeindezusammenlegung. Damals hat der Gemeinderat das Thema dem Kulturausschuss zur Beratung zugwiesen. Dort stand es bei der letzten Sitzung aber nicht auf der Tagesordnung. "Ich habe daher die Arbeit des Kulturstadtrates gemacht und ein Konzept samt Kostenvoranschlag in Höhe von 18.000 Euro eingeholt, damit wir es beschließen können. Die Zeit drängt, weil die Umsetzung ja bis Herbst 2022 erfolgen soll", erklärte SPÖ-Stadträtin Lisa Asanger bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch.

 

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SPÖ-Stadträtin Elisabeth Asanger kritisierte "die Zerschlagung der Kulturabteilung als Wurzel allen Übels."
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Kulturstadtrat Stefan Jandl erklärte den überraschten SPÖ-Mandataren allerdings, "dass der Kulturausschuss deswegen nicht mit dem Thema beschäftigt worden ist, weil das eigentlich Sache der Amstettner Veranstaltungsbetriebe (AVB) ist. Die Anregungen der SPÖ können im AVB-Beirat eingebracht werden." Das löste bei den Sozialdemokraten große Empörung aus, weil Jandl, als Stadtrat, sich aus ihrer Sicht über einen Beschluss des Gemeinderats hinweggesetzt habe und er den Ausschuss zumindest über die Zuständigkeit der AVB hätte informieren müssen. Auch Bürgermeister Christian Haberhauer räumte schließlich ein, dass da ein Formfehler passiert sei. 

An der Causa entzündete sich im Gemeinderat dann noch eine Grundsatzdebatte über die Umstrukturierung der Kulturagenden in der Stadt. Die Kulturabteilung selbst ist ja schon 2021 aufgelöst und der AVB zugeordnet worden. Über die Zuständigkeiten gibt es aber offensichtlich nach wie vor Unklarheit. "Der Beirat der AVB hat die Möglichkeit dem Ausschuss der Stadtgemeinde der zuständig ist für Kultur Vorschläge zu machen. Die kulturpolitischen Feststellungen werden hier getroffen, denn wir sind die gewählten Vertreter der Bevölkerung von Amstetten. Wenn wir alles outsourcen, können wir gleich nach Hause gehen", erklärte SPÖ-Fraktionssprecher Helfried Blusch.

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Bürgermeister Christian Haberhauer betonte, dass die AVB den klaren Auftrag ein Jahresprogramm abzuarbeiten. "Wenn der Kulturausschuss ein zusätzliches Programm möchte, kann er das der AVB übertragen und sie arbeitet es ebenfalls ab."
Foto: Knapp

Bürgermeister Christian Haberhauer sieht das anders: "Als wir die Kultur neu gestaltet haben, sind einige Agenden hier im Rathaus geblieben und einige sind zur AVB gewandert." Die AVB habe den Auftrag ein Jahresprogramm abzuarbeiten. "Wenn der Kulturausschuss ein zusätzliches Programm möchte, kann er das der AVB übertragen und sie arbeitet es ebenfalls ab", betonte der Ortschef.

Riegler ist sich da nicht so sicher. "Denn der AVB-Geschäftsführer ist nicht weisungsgebunden. Wenn er sagt, ein Projekt passt mir nicht, dann macht er es nicht." In diesem Punkt waren sich Riegler und Haberhauer nicht einig.

"Seit die Kulturabteilung zerschlagen wurde, haben die Kulturschaffenden keinen einheitlichen Ansprechpartner mehr."
Stadträtin Lisa Asanger

Für Stadträtin Lisa Asanger zeigte die Diskussion "die Wurzel des Übels. Seit die Kulturabteilung zerschlagen wurde, haben die Kulturschaffenden keinen einheitlichen Ansprechpartner mehr." Für Technik, Organisation und Werbung seien unterschiedliche Stellen zuständig. Asanger befürchtet auch, dass die AVB als GmbH nicht gewinnbringende Nischenveranstaltungen nicht mehr durchführen und darunter die kulturelle Vielfalt, das kulturelle Leben und vor allem die Teilhabe daran leiden werde.  

Jandl betonte, dass alle Kulturverantwortlichen nach wie vor genau wüssten, an wen sie sich wenden müssten: Die ehemalige Kulturamtsleiterin "Elke Strauss ist in allen Belangen ihre Ansprechpartnerin."

Vizebürgermeister Markus Brandstetter brachte schließlich einen Gegenantrag zum SPÖ-Antrag ein. Die Causa Displays wurde von der schwarzgrünen Mehrheit (SPÖ dagegen, FPÖ Enthaltung) dem AVB-Beirat zugewiesen, mit der Empfehlung, die Mitglieder des Kulturausschusses zur Beratung beizuziehen.

"Es ist unser Auftrag, dass wir da einen akkordierten Kulturplan in allen Genres zusammenbringen und bei der Abwicklung der Veranstaltungen möglichst Synergien heben."
AVB-Geschäftsführer Christoph Heigl

AVB-Geschäftsführer Christoph Heigl stellt klar, dass die AVB von der Stadtgemeinde einen Bespielungsauftrag für die gesamten Kulturveranstaltungen inklusive der "regionalen Kulturagenden" bekommen habe. "Es ist unser Auftrag, dass wir da einen akkordierten Kulturplan in allen Genres zusammenbringen und bei der Abwicklung der Veranstaltungen möglichst Synergien heben. Ich stehe in enger Abstimmung mit dem Kulturstadtrat und arbeite an einer neuen effizienten Ordnung. Die AVB ist selbst ja auch gerade dabei, sich zu reorganisieren", sagt Heigl. Er hebt hervor, dass bis jetzt der Spielplan in allen Belangen erfüllt worden sei. 

Der AVB-Geschäftsführer bestätigt, dass er im operativen Geschäft weisungsunabhängig ist. Allerdings stehe im Bespielungsauftrag, den er von der Stadtgemeinde erhalten habe, ja klar drinnen, welche Agenden er zu erfüllen habe. Darunter falle zum Beispiel auch die Gestaltung der Displays. 

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