Wirbel bei den Amstettner Freiheitlichen. Huber wurde aus der FPÖ ausgeschlossen, Premm flog aus der Fraktion.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 21. März 2018 (14:53)
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Amstetten FPÖ Wirbel
Wirbel in der Amstettner FPÖ: Huber wurde aus der FPÖ ausgeschlossen, Premm flog aus der Fraktion.
NÖN

Der ehemalige Amstettner FPÖ-Stadtparteiobmann Gernot Huber ist aus der Partei geflogen. Der Landesparteivorstand hat ihn mit 22. Februar ausgeschlossen.

Huber soll sich abfällig über Parteichef Heinz-Christian Strache, aber auch über die Landes- und Bezirkspartei geäußert haben – teils in einer Whats-App-Gruppe, teils auch im Gespräch mit mehreren Personen. „Das ging schon längere Zeit so und daher habe ich den Antrag auf den Ausschluss gestellt“, sagt Bezirksparteiobfrau Edith Mühlberghuber.

Konsequenzen für Premm

Eine, die das bestätigt, ist die Amstettner FP-Gemeinderätin Susanne Premm. „Ich wurde von der Landespartei diesbezüglich befragt und ich habe es weitergegeben, wie es war“, sagt sie. Das hatte für Premm aber Konsequenzen: Sie wurde aus der Gemeinderatsfraktion ausgeschlossen. Als Verräterin sieht sie sich aber nicht. „Ich bin ja im Gegensatz zu Huber weiterhin Parteimitglied. Kashofer hält Huber nur die  Stange, weil sie ihn braucht.“

Huber ist nach wie vor Mitglieder FP-Gemeinderatsfraktion und er hat das Parteischiedsgericht angerufen, damit dieses über die Rechtmäßigkeit seines Parteiausschlusses entscheidet. Vor Ostern dürfte das aber nicht mehr passieren.

Stadträtin Brigitte Kashofer betont, dass es „innerhalb der Fraktion kein Vertrauensverhältnis mehr zu Frau Premm gab.“ Mit Huber arbeite man hingegen gut zusammen. Er sitze ja im Finanzausschuss und man wolle auf seine Expertise und seine Berichte nicht verzichten. Sie kann auch kein parteischädigendes Verhalten bei Huber erkennen, will sich aber zum Parteiausschluss nicht weiter äußern.

"Mein Ziel ist es, das Schiff wieder auf Kurs zu bringen"

Stadtparteiobmann Bruno Weber ist darauf bedacht, die Wellen zu glätten.

„Ich habe alle Beteiligten zu einem Gespräch eingeladen, auch die Landes- und die Bundespartei. Mein Ziel wäre es, dass alle miteinander reden und wir das Schiff wieder auf Kurs bringen.“

Dass sich die Fraktion durch die Zusammenarbeit mit Huber gegen die Landes- und Bundespartei stellt, sieht er so nicht: „Es ist ja noch die Entscheidung des Schiedsgerichts ausständig. Sollte dieses den Parteiausschluss bestätigen, dann müssen wir besprechen, wie wir damit umgehen.“ Vorerst werde das sogenannte „Versteinerungsprinzip“ angewendet: Huber gehöre zwar der Fraktion an, könne sich aber nicht an Abstimmungen beteiligen.

"Es wurden da Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen"

Den Ausschluss von Susanne Premm aus der Fraktion sieht Weber nicht unmittelbar als Folge der Causa Huber: „Ich kann zwar mit allen Personen reden. Es gab da aber schon seit längerer Zeit ein Vertrauensproblem zwischen einzelnen Fraktionsmitgliedern.“

Gernot Huber spricht im Zusammenhang mit seinem Parteiausschluss von konstruierten Vorwürfen einzelner Personen. “Es wurden da Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen.” Genaueres will er nicht sagen, da es sich ja um ein offenes Verfahren handelt. Huber ist sich aber sicher, dass das Schiedsgericht den Ausschluss rückgängig machen wird und er betont auch, dass der Großteil der Amstettner FPÖ hinter ihm stehe.