Amstetten: Kostenloses Parken an Einkaufssamstagen. Parkdauer in der Innenstadt wird generell auf 120 Minuten verkürzt, um Dauerparker vom Zentrum fernzuhalten.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 31. Januar 2017 (05:12)
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Auch in der Kurzparkzone am Hauptplatz wird an den Einkaufssamstagen das Parken gratis sein. Der Gemeinderat hat aber beschlossen die Höchstparkdauer generell von 180 auf 120 Minuten zu verkürzen. Foto: Daniela Führer
Daniela Führer

Am Samstag, 4. März, wird es in Amstetten den ersten Einkaufssamstag geben – und von da an künftig jeden ersten Samstag im Monat. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch, 25. Jänner, beschlossen. An diesen Einkaufssamstagen und an den vier Adventsamstagen wird die Gebührenpflicht im Zentrum aufgehoben. Die Parkhöchstdauer wird generell von 180 auf 120 Minuten reduziert.

Stadträtin Brigitte Kashofer wollte 180-Minuten-Parkdauer beibehalten.
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Diesem Beschluss ging allerdings eine turbulente Diskussion voraus, für die einmal mehr die FPÖ sorgte. Verkehrsstadträtin Brigitte Kashofer (Foto links) beantragte zwar die Aufhebung der Gebührenpflicht an den Einkaufssamstagen, allerdings ohne Beschränkung der Parkzeit auf 120 Minuten.

„Warum das im Interesse der Kaufleute sein soll, erschließt sich mir nicht. Besucher, die mit dem Auto nach Amstetten kommen, können jedenfalls in 180 Minuten mehr einkaufen als in 120 Minuten. Ein Friseur- oder Arztbesuch und einige Einkäufe können schnell einmal drei Stunden beanspruchen. Und wenn man dann das Auto zwischendurch umstellen muss, verzichtet man eben auf die Einkäufe. Manche Besucher und Kunden könnten die Verkürzung der Parkdauer durchaus als Schikane empfinden. Und das ist sicher nicht im Sinne der Kaufleute und der Wirtschaft“, erklärte Kashofer.

Kopfschütteln über den FPÖ-Antrag

Bei den anderen Parteien sorgte sie mit ihrem Antrag für ungläubiges Staunen und Kopfschütteln. „Sie sind doch selbst in den Stadtrat mit dem Vorschlag des Verkehrausschusses hineingegangen, die Parkdauer in der Innenstadt auf 120 Minuten zu verkürzen. Ich bin verwundert, dass jetzt plötzlich alles anders ist“, staunte etwa Bürgermeisterin Ursula Puchebner über den Sinneswandel der FPÖ-Politikerin.

Auch für Dieter Funke negierte Kashofer mit ihrem Antrag alle Diskussionen, die zuvor im Verkehrsausschuss und im Stadtrat stattgefunden hatten. „Aber eigentlich bin ich froh über den Antrag. Denn bisher war mir ja nicht so klar, was eigentlich die Position der FPÖ ist. Jetzt liegt sie auf dem Tisch. Die Freiheitlichen wollen, dass die drei Stunden Parkdauer auch an Einkaufssamstagen unverändert bleiben.“

Das entspreche, so der VP-Vize, ganz bestimmt nicht dem, was die Kaufleute wollten. Denn die Gebührenfreiheit aufzuheben und die Parkdauer bei 180 Minuten zu belassen würde dazu führen, dass Autofahrer den ganzen Samstagvormittag die Parkplätze in der Innenstadt blockieren. „Es soll ja aber gerade Sinn der Einkaufssamstage sein, mehr und auch neue Kunden in die Innenstadt zu locken, und es ist wichtig, dass sie dort dann auch Parkplätze finden“, betonte Funke.

Für VP-Vizebürgermeister Dieter Funke ist klar: Die FPÖ hat nicht wirklich das Wohl der Innenstadt und der Kaufleute im Sinn.
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Er wiederholte daher seinen Vorschlag, den er schon im Ausschuss und dann auch im Stadtrat unterbreitet hatte. „Um eine größere Fluktuation zu erreichen, sollten wir die maximale Parkdauer in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone generell von 180 auf 120 Minuten reduzieren.“ Das ermögliche es dann auch ohne große Probleme auf Zusatztafeln auf die Gebührenfreiheit an den Einkaufssamstagen und den Adventsamstagen hinzuweisen.

Funke betonte, dass ohnehin nur rund fünf Prozent der Kurzparkzonennutzer wirklich ein Drei-Stunden-Ticket lösen würden. Der finanzielle Verlust für die Stadt sei also überschaubar. Jenen, die ihre Autos tatsächlich länger abstellen wollen, rät der VP-Politiker, auf die beschrankten Parkplätze auszuweichen.

Die SPÖ konnte sich mit diesem Vorschlag anfreunden. „Wir sehen das als unseren Beitrag für die Innenstadt, mit dem wir den Kaufleuten unter die Arme greifen wollen. Die Reduzierung auf 120 Minuten Parkdauer ist auch aus unserer Sicht unbedingt notwendig, um Dauerparker aus dem Zentrum fernzuhalten – darunter natürlich auch die Mitarbeiter der Innenstadtgeschäfte“, erklärte Stadtrat Laurentius Palmetshofer.

Verwaltungstechnisch das einzig Sinnvolle

Die FPÖ beantragte zwar eine Sitzungsunterbrechung, blieb letztlich aber dann doch bei ihrem ursprünglichen Vorschlag – Aufhebung der Gebührenpflicht an Einkaufssamstagen bei Beibehaltung einer Parkdauer von 180 Minuten. Dieser Antrag wurde von den anderen Parteien abgelehnt. Dem Gegenantrag Funkes stimmten SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos zu. Die FPÖ war dagegen. Das trägt den Freiheitlichen Schelte von VP-Vize Funke ein.

„Denn damit hat die FPÖ insgesamt gegen die Gebührenaufhebung an den Einkaufssamstagen gestimmt – eine Maßnahme, die für die Kaufmannschaft aber sehr wichtig ist. Das ist den Freiheitlichen aber offenbar egal. Weil sie ihren Antrag nicht durchgebracht haben, wollten sie dann gar nichts mehr“, hält er fest.

Kashofer weist das zurück. „Wir sind für die Gebührenfreiheit an den Einkaufssamstagen. Der Verkürzung der Parkdauer auf 120 Minuten konnten wir aber nicht zustimmen“, hält sie fest.