Auszug nutzt sich ab!
Schon zum dritten Mal ist die SPÖ seit dem Machtwechsel in Amstetten aus dem Gemeinderat ausgezogen. Diesmal mit dem Vorwurf, die ÖVP würde die Gemeindeordnung mit Füßen treten. Da es „vorzeitige Genehmigungen“, wie bisher in Amstetten praktiziert, in derselben gar nicht gibt, lässt sich darüber natürlich streiten – was die Parteien ja auch tun.
Die SPÖ muss aufpassen, dass sich der Auszug als politischer Protest nicht abnutzt, zumal im Dezember der nächste Konflikt mit Schwarz-Grün droht, wenn es nämlich um das Budget für 2023 geht. Riegler und seine Kollegen sehen Amstetten ja längst am Weg zur Sanierungsgemeinde.
Theoretisch könnten die Sozialdemokraten den Boykott auf die Spitze treiben, ihre Mandate zurücklegen und somit Neuwahlen provozieren.
Die Erfahrung lehrt allerdings, dass solche Aktionen von Wählerinnen und Wählern meist abgestraft werden.
