Kein Weg zueinander

Erstellt am 15. Juni 2022 | 01:55
Lesezeit: 2 Min
hat keine Hoffnung mehr auf ein Ende des Politstreits in Amstetten ...

Im Amstettner Gemeinderat ist kein Klimawandel in Sicht, das hat die Sitzung am Mittwoch der Vorwoche deutlich gemacht. Zu verhärtet sind die Fronten. SPÖ und ÖVP werfen einander vor, mit Informationen zu geizen und beide Seiten versuchen, einander politisch ein Bein zu stellen. Ein Beispiel: Dass Kulturstadtrat Stefan Jandl im Ausschuss das Thema Display-Gestaltung nicht auf die Tagesordnung setzte, obwohl es dafür einen Gemeinderatsbeschluss gab, ist ein No-go.

Andererseits: Was hinderte die SPÖ-Vertreter, das Versäumnis gleich in der Ausschusssitzung zum Thema zu machen? Oder wartete man dafür bewusst auf die öffentlichkeitswirksamere, weil im Internet übertragene, Gemeinderatssitzung?

Fazit: Der Politstreit wird wohl bis 2025 so weitergehen. Erst dann können die Bürger den Parteien bei der Wahl die Rechnung dafür präsentieren.