Auch das ist Demokratie. Über die jüngste Gemeinderatssitzung in Amstetten.

Von Peter Führer. Erstellt am 11. November 2020 (05:07)

Ja, es wurde gestritten. Ja, man tauschte Vorwürfe aus. Und ja, das ist nicht Ungewöhnliches für eine Gemeinderatssitzung. Auch bei jener in Amstetten gab es in vielen Punkten Meinungsverschiedenheiten. Vor allem zwischen der türkis-grünen Stadtregierung und der oppositionellen SPÖ. Da schlug man auch den einen oder anderen rauheren Ton an.

Dass es trotz aller Meinungsverschiedenheiten manchmal dennoch gelingt, einen Kompromiss zu finden, zeigte die Diskussion um den soogut-Markt. Alle drei Parteien sprachen sich für den Erhalt aus. Die Geister schieden sich aber darüber, wie hoch die Stadt subventionieren soll. Letztlich einigte man sich darauf, fünf Monatsmieten zu übernehmen. Und beschloss das einstimmig.

Den Verhandlungserfolg werden sich sicher alle Akteure auf die Fahnen helfen. Das gehört zur Politik dazu. Viel wichtiger ist jedoch, dass eine sinnvolle Lösung für den Sozialmarkt gefunden wurde. Mit einem Kompromiss. Auch das ist Demokratie.