Außer Spesen nichts gewesen. Hermann Knapp über die missglückte Zusammenlegung der Bezirksgerichte.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 24. Januar 2017 (05:03)

„Bananenrepublik“ ist ein Ausdruck, den wir Österreicher gar nicht gerne hören. Wenn man sich aber die Vorgangsweise bei der „Zusammenlegung der Bezirksgerichte“ mit Jänner 2014 ansieht, kommt er einem unwillkürlich in den Sinn. Allein dass in den letzten Jahren täglich ein Taxi die Akten von Amstetten nach Haag und Waidhofen an der Ybbs brachte, mutet skurril an. Zudem war von Anfang an klar, dass es sehr schwer sein wird, in Amstetten den zusätzlichen Raum für Richter und Personal der anderen Standorte zu schaffen. Die sehr optimistische Zubau-Kostenschätzung der Bundesimmobiliengesellschaft in Höhe von 1,5 Millionen Euro wurde im Herbst 2014 auch prompt vom Rechnungshof auf 7,1 Millionen Euro hochgeschraubt.

Das war natürlich Wasser auf die Mühlen der Zusammenlegungsgegner. In Haag und Waidhofen wurde man ohnehin nie müde gegen die Fusionierung zu kämpfen – sogar mit Unterschriftenlisten. Nun ist das Justizministerium tatsächlich zurückgerudert und es gibt ab September wieder drei eigenständige Gerichte im Bezirk. Resümee der kurzzeitigen Zusammenlegung: Außer Spesen nichts gewesen!