Bundespolitik warf Schatten. Hermann Knapp über erste Scharmützel von Schwarzblau gegen Rot.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 19. Dezember 2017 (05:17)

In der Stadt Amstetten hat die neue politische Konstellation im Bund am Mittwoch der Vorwoche schon einen kleinen Probelauf gemacht. ÖVP und FPÖ demonstrierten Einigkeit gegenüber der SPÖ. Sie lehnten sowohl den Dienstpostenplan als auch den Voranschlag für das Jahr 2018 ab.

Beschlossen wurde beides dennoch, weil die Sozialdemokraten gemeinsam mit den Grünen eine Mehrheit im Gemeinderat haben. Mit dieser drückten sie auch eine Resolution an Land und Bund für den Erhalt der Aktion 20.000 für Langzeitarbeitslose 50+ durch. Das schmeckte ÖVP und FPÖ gar nicht, weil die neue Regierung die Aktion ja auf 5.000 Plätze herunterfahren will.

Amstetten ist also schon in der neuen türkis-blauen Welt angekommen. Man darf gespannt sein, welche Auswirkungen die neue Koalition allgemein auf das politische Klima im Bezirk haben wird. In den meisten Gemeinden wurde bislang ja auf Zusammenarbeit gesetzt und die Nationalräte der verschiedenen Couleurs fuhren Zuhause im Umgang miteinander einen Kuschelkurs. Mal sehen, ob der Ton nun rauer wird!