Ein Abschluss als Neustart

Über das Ende der Debatte rund um Vizebürgermeister Gerhard Riegler

Erstellt am 04. August 2021 | 05:07

Mit der Einstellung des Verfahrens sieht die SPÖ Amstetten die Causa Digitalisierungsgemeinderat als beendet an. ÖVP und Grüne warfen Vizebürgermeister Gerhard Riegler im März bei einer Pressekonferenz aufgrund einer handschriftlich veränderten Sitzungsvorlage Vertrauensmissbrauch vor. Sie forderten den SPÖ-Politiker zum Rücktritt auf. Der ist jetzt wohl kein Thema mehr. Türkis und Grün sowie die SPÖ wollen die Angelegenheit abschließen, wenngleich man weiterhin moralische Verfehlungen ortet.

Nun wäre es wichtig, dass man unter die Angelegenheit auf beiden Seiten auch tatsächlich einen Schlussstrich zieht und – beiderseits! – wieder das Gespräch sucht. Immerhin gibt es Anzeichen dafür, dass sich die Zusammenarbeit zwischen SPÖ und der Stadtregierung der Normalität annähert. Das zeigen bereits erfolgte Gespräche zur Innenstadtentwicklung, wo man einen breiten Konsens sucht. Vielleicht gelingt es ja hier, gemeinsam positive Schlagzeilen zu schreiben.