Fronten sind völlig verhärtet. über den Konflikt zwischen Türkis-Grün und der SPÖ.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 17. März 2021 (05:10)

Die Vorwürfe von ÖVP und Grünen gegen SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler wiegen schwer. Er habe in seiner Funktion als Vorsitzender des Rechts- und Verwaltungsausschusses unrechtmäßig den Sachverhalt eines Tagespunktes verändert und eine Abstimmung herbeigeführt, ohne die Ausschussmitglieder vorher zu informieren.

Da steht nicht nur ein Vertrauensmissbrauch sondern auch ein rechtlicher Verstoß im Raum. Riegler räumt maximal einen Formalfehler ein und wirft Türkis-Grün im Gegenzug vor, die Opposition mundtot machen zu wollen.

Die Causa zeigt, wie verhärtet die Fronten zwischen der SPÖ und der Regierung in Amstetten sind. Als Vize abberufen können ÖVP und Grüne Riegler übrigens nicht, auch nicht als Stadtrat. Aber der Bürgermeister könnte ihm theoretisch seine Agenden entziehen. Stadträte ohne Aufgabe hat es schon gegeben. Natürlich würde das den Konflikt auf die Spitze treiben. Fragt sich, ob es Amstetten insgesamt dienlich wäre.