Ist das im Sinne der Wähler?. Über den nächsten Akt im Streit zwischen Amstettner Stadtregierung und SPÖ.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 14. April 2021 (05:12)

Mit dem Auszug aus dem Gemeinderat hat die SPÖ in Amstetten in der Vorwoche verhindert, dass Schwarzgrün ihrem
Vize Gerhard Riegler seine Aufgabenbereiche als Stadtrat entzog.

Nochmals wird das nicht gelingen, denn am Mittwoch genügt dafür die Mehrheit der anwesenden Mandatare. Zudem wäre es den Bürgern schwer erklärbar, andere wichtige Beschlüsse erneut zu blockieren.

In der Sache selbst steht Meinung gegen Meinung. Realpolitisch ist nichts passiert, weil Rieglers Antrag im Ausschuss abgelehnt wurde und ohnehin der Gemeinderat das letzte Wort hätte. Tatsächlich sind die Streitereien wohl noch immer Nachwehen der Gemeinderatswahl. Die SPÖ hat ihren Machtverlust nicht überwunden, die ÖVP zelebriert ihre neue Stärke.

Der Konflikt hat sich über Monate aufgeschaukelt und eskaliert jetzt. Die zentrale Frage, die sich alle Beteiligten vor der Sitzung am Mittwoch stellen müssen, lautet allerdings: „Ist das wirklich alles im Sinne unserer Wähler und der Stadt?“