Schwierig zu ziehende Grenze. Über die Debatte über Leserbriefe als politisches Instrument

Von Peter Führer. Erstellt am 26. März 2019 (05:00)

„Die Feder ist mächtiger als das Schwert“, schrieb Edward George Bulwer-Lytton Anfang des 19. Jahrhunderts. Der Autor und Politiker meinte damit das geschriebene Wort, mit dem mehr zu erreichen sei, als mit roher Gewalt. In Form von Leserbriefen ist das geschriebene Wort mächtig genug, in Amstetten einen Polit-Streit auszulösen. Dort wirft der ehemalige VP-Gemeinderat Johann Brandstetter der SPÖ rund um Bürgermeisterin Ursula Puchebner vor, hinter vor Kurzem in der NÖN veröffentlichten Leserbriefen zu stecken und so die Stimmung zu ihren Gunsten beeinflussen zu wollen.

Unabhängig davon, ob der Vorwurf ins Schwarze trifft oder nicht: Das führt zu schwierigen Fragen: Sind Leserbriefe von Personen mit – auch vermeintlicher – Parteinähe per se verdächtig, von Parteien initiiert worden zu sein? Hier eine Grenze zu ziehen, was noch als „normale“ Meinung aus der Bevölkerung gilt und was schon parteipolitisch motiviert ist, wird schwierig sein.