Transparenz sieht anders aus. Über die Schulungsgelder für die Amstettner Parteien.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 17. Juni 2020 (05:30)

Seit 1975 bekommen die Parteien im Amstettner Gemeinderat monatlich Schulungsgelder für ihre Mandatare. Thema sind diese vor allem dann, wenn sich Fraktionen gegenseitig allzu sorglosen Umgang mit Steuergeldern vorwerfen.

Konkret darauf angesprochen, wie viel Geld da eigentlich in die Parteikassen fließt und was sie mit diesen Mitteln machen, üben sich vor allem SPÖ und ÖVP in nobler Zurückhaltung und verweisen auf die Prüfung durch den Rechnungshof. Schön und gut. Aber vielleicht möchten auch die Wähler wissen, welche Seminare Mandatare da genau besuchen oder wie viel von diesem Steuergeld in den Wahlkampf fließt?

Dass die Gemeinde Mittel für die Weiterbildung von Mandataren zur Verfügung stellt, ist ja nicht verwerflich. Gerade in Amstetten gibt es viele Neueinsteiger, die Gemeinde erst lernen müssen – von der Gemeindeordnung bis hin zur Finanzgebahrung. Ein Workshop in Sachen Transparenz wäre sicher auch nicht schlecht!