Wer Macht hat, nutzt sie auch. Über den Politstreit im Amstettner Gemeinderat.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 03. Juni 2020 (05:01)

Jede neue Regierung konzentriert, soweit die Gemeindeordnung es zulässt, Macht in den eigenen Reihen. Das war in Amstetten unter der SPÖ so – auch da wurde die Zahl der Stadträte nach politischem Kalkül festgelegt – und das ist unter Türkis-Grün nicht anders. Die Kosten für den Steuerzahler spielen da eine untergeordnete Rolle.

Auch die Aufgabenverteilung folgt vor allem taktischen Erwägungen. Dass die Grünen ein Mega-Ressort haben, verdanken sie ihrem Geschick bei den Koalitionsverhandlungen, aber mehr noch der Tatsache, dass die ÖVP sie als Mehrheitsbeschaffer im Gemeinderat braucht. Der Ärger der SPÖ über ihre weniger wichtigen Ressorts ist verständlich, doch unter der rot-grünen Regierung liefen ÖVP-Stadträte auf der Leerscheibe – es sei an das EU-Ressort von Anton Geister erinnert.

Dass Türkis-Grün der SP-Gesundheitsstadträtin die Leitung der „Gesunden Gemeinde“ entzieht, ist sachlich nicht zu begründen. Da geht es um Einfluss und Öffentlichkeitswirksamkeit. Die Demokratie räumt diesen Spielraum ein und es gibt wohl keine Partei, die ihn nicht nutzt.

Eines wird aber deutlich: Vom neuen Stil, den die ÖVP angekündigt hat – „gemeinsam für Amstetten, wir wollen alle an einem Strang ziehen“ – ist zumindest auf parteipolitischer Ebene vorerst wenig zu erkennen.