Landesgrenzen sind gefallen

Erstellt am 09. August 2011 | 00:00
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NEUES GESETZ / Künftig dürfen Gemeinden verschiedener Bundesländer über die Grenzen hinweg kooperieren. Ernsthofen und Kronstorf sind da bereits Vorreiter.
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Verkünden die neue Regelung, die ab 1. Oktober eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Niederösterreich und Oberösterreich ermöglichen wird: v.l.n.r. Bundesratspräsident Dr. Gottfreid Kneifel, Kronstorfs Bürgermeister Mag. Christian Kolarik, Ernsthofens Bürgermeister Karl Huber und der Vizepräsident des NÖ Gemeindevertreterverbandes der ÖVP, Bürgermeister Johannes Pressl. HUDLER
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VON HERMANN KNAPP

BEZIRK AMSTETTEN / Ein neues Gesetz erleichtert ab 1. Oktober die Zusammenarbeit der Gemeinden. Bisher mussten sie für jede einzelne Aufgabe, bei der sie kooperieren wollten, einen eigenen Verband bilden - Standesamt, Gebühren, Musikschule etc. Künftig wird aber eine Organisation mehrere Agenden übernehmen können. Das bringt natürlich Einsparungen bei der Bürokratie, sagt Bundesratspräsident Gottfried Kneifel aus Enns. Er rechnet damit, dass es in Folge der neuen Regelung in Oberösterreich in den nächsten Monaten zu einer Welle von Verbandszusammenlegungen kommen wird.

NÖ ist in Sachen Verbände  dem Land OÖ weit voraus

In NÖ ist das nicht zu erwarten: Hierzulande ist man mit den bezirksweit agierenden Verbänden (Abgaben, Umweltschutz etc.) den Nachbarn aber auch schon einen bedeutenden Schritt voraus. Was wirklich neu ist: Es könnte sich nun eine oberösterreichische Grenzgemeinde zum Beispiel am Abgabenverband des Bezirkes Amstetten beteiligen.

Der NÖ-Vizepräsident des VP-Gemeindevertreterverbandes, Ardaggers Bürgermeister Johannes Pressl, glaubt aber nicht, dass das so schnell passieren wird. Man muss sehen, dass solche Kooperationen eine Entwicklungsgeschichte haben. Das geht nicht von heute auf morgen - und es müssen sich auch erst die handelnden Personen kennenlernen und Vertrauen zueinander gewinnen. Grundsätzlich bringen Verbände, wie wir sie im Bezirk Amstetten haben, den Gemeinden aber bestimmt finanzielle Vorteile und entlasten sie vor allem in der Verwaltung.

Was für die Kommunen im Grenzbereich sehr wichtig ist: Das neue Gesetz erlaubt künftig auch Bundesländer übergreifende Kooperationen. Vorreiter in diesem Bereich sind die Gemeinden Ernsthofen und Kronstorf, die schon in der Vergangenheit zarte Bande geknüpft haben und diese nun intensivieren wollen:Wir führen schon seit Jahren regelmäßig Informationsgespräche, arbeiten auf kulturellem Gebiet zusammen und entwickeln gemeinsam Ideen im Rahmen unserer Bürgerbeteiligungsprojekte. Den Ernsthofner Sommerkindergarten besuchen auch Kinder aus Oberösterreich, und erstmals haben wir heuer einen gemeinsamen Neujahrsempfang durchgeführt, berichtet Ernsthofens Ortschef Karl Huber.

Unter dem Motto herüben und drüben haben sich die beiden Gemeinden außerdem am jeweilig anderen Ortsfest beteiligt.

Mit dem neuen Gesetz im Rücken sollen nun in einem sogenannten Kommunal-Audit weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet werden - etwa beim Energiesparen, aber auch in Verwaltungsangelegenheiten.

Informationsaustausch  ist von großem Wert

Für Kronstorfs Bürgermeister Mag. Christian Kolarik ist aber allein schon der Informationsaustausch von unschätzbarem Wert. Denn in Niederösterreich werden viele Dinge ganz anders angepackt als in Oberösterreich, und gemeinsam kann man völlig neue Ideen und Lösungsansätze entwickeln. Vom Zaun brechen will er neue Projekte nicht: Bisher war die Landesgrenze auch eine Denk-Grenze. Wir haben 2009 begonnen diese abzubauen, dass müssen wir jetzt fortführen. Das ist ein Prozess, der seine Zeit braucht.

Die beiden Gemeinden wollen sich bis zum Frühjahr nächsten Jahres Zeit zum Austausch und zur Ideenfindung nehmen - erst dann sollen konkrete neue Kooperationen starten.

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