Amstettner SPÖ stellt sich neu auf. Bürgermeisterin Ursula Puchebner und Vize Michael Wiesner zurückgetreten. Gerhard Riegler führt nun Partei.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 04. Februar 2020 (04:37)
Von links: Bürgermeisterin Ursula Puchebner, Vizebürgermeister Michael Wiesner, Ortsvorsteher Egon Brandl und stadtparteiobmann Gerhard Riegler
SPÖ

Die Schockstarre der SPÖ nach dem Debakel bei der Gemeinderatswahl dauerte bis Dienstag. Am Abend tagte dann die Fraktion. Bürgermeisterin Ursula Puchebner und Vizebürgermeister Michael Wiesner gaben ihren Rücktritt mit der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates bekannt. „Über zwei Jahrzehnte habe ich mein Leben der Politik in meiner Heimatstadt Amstetten gewidmet. Gemeinsam konnten wir viel bewegen und unsere Stadt weiterentwickeln. Deshalb schmerzt mich das schlechte Abschneiden bei der Gemeinderatswahl natürlich umso mehr. Als Spitzenkandidatin übernehme ich dafür aber die volle Verantwortung und werde mich deshalb aus der Politik zurückziehen“, heißt es in einer Presseaussendung.

Wiesner betonte gegenüber der NÖN, dass auch er sich nicht aus der Verantwortung stehlen wolle. „Ich war eine Führungskraft und immer neben Bürgermeisterin Ursula Puch ebner in der Verantwortung mit dabei. Daher ziehe ich nach diesem Wahlergebnis auch die Konsequenzen“.

Schon am Abend des Wahlsonntags hatte ja Hausmenings Ortsvorsteher Egon Brandl seinen Rücktritt angekündigt. Es gibt aber auch noch andere prominente Abgänge: Julia Lindenhofer wird nicht in den Gemeinderat einziehen, ebenso Andreas Haker. „Wer nachrückt und wie unser Team künftig genau aussehen wird, kann ich jetzt noch nicht sagen. Wir müssen da noch einige Gespräche führen“, sagt Riegler.

Keine Mindestforderungen genannt

Fixiert wurde schon in der Vorwoche ein Treffen mit der ÖVP und Wahlsieger Christian Haberhauer (am Montag nach Redaktionsschluss). Irgendwelche Mindestforderungen seiner Partei für eine mögliche künftige Zusammenarbeit mit der ÖVP will Riegler nicht nennen. „Wir gehen völlig offen in die Gespräche. Uns ist aber natürlich wichtig, dass wir die begonnenen wichtigen Projekte, wie den Stadtsaal in Hausmening, das Quartier A, die Bauhöfe von Hausmening und Mauer und auch das Naturbad gut über die Bühne bekommen“, erklärt der SP-Verhandlungsführer.

Bezirksobfrau Ulrike Königsberger-Ludwig, die ja selbst auf der Kandidatenliste der SPÖ in Amstetten stand, bestätigt den Willen der Partei zur konstruktiven Zusammenarbeit: „Das Wahlergebnis war überraschend, aber es ist, wie es ist. Wir strecken die Hand aus und gehen in Verhandlungen. Wir sind bereit, wie bisher unseren gestalterischen Wille einzubringen.“ Natürlich liege es nun aber an Christian Haberhauer, ein Angebot zu machen. Eine Form der Zusammenarbeit wird es zwischen ÖVP und SPÖ geben müssen, denn die Sozialdemokraten werden ja auch künftig mit mindestens vier Sitzen im Stadtrat vertreten sein. „4.311 Menschen haben uns ihr Vertrauen geschenkt, weil sie wissen, wie wir gearbeitet haben. Ihnen sind wir verpflichtet.“

Natürlich habe man auch das schlechte Abschneiden analysiert. „Es tut weh, aber wir müssen es akzeptieren und wir kennen auch unsere Fehler. Aber jetzt marschieren wir wieder!“