NEOS-Forderung: "Sieben Stadträte sind genug". Pinke Liste sieht großes Sparpotenzial. SP-Stadtrat Laimer: "Sind kostengünstiger als anderswo."

Von Mario Kern. Erstellt am 22. März 2016 (08:28)
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr
Rathaus St. Pölten
Daniel Lohninger

Ginge es nach den NEOS, säßen im Gemeinderat sieben amtsführende Stadträte. „Die derzeit elf Stadträte ohne Ressortverantwortung kosten die Stadt jährlich 550.000 Euro“, betont Spitzenkandidat Wolfgang Grabensteiner. Die 140.000 Euro, die sich die Stadt im Jahr sparen würde, seien besser in ganztägige Kinderbetreuungsplätze investiert. „Davon gibt es immer noch viel zu wenige“, so Grabensteiner.

Die Anzahl sei im Stadtrecht – einem Landesgesetz –  geregelt, heißt es dazu aus dem Rathaus. Jedes Kind bekomme einen Kindergartenplatz, erklärt Rathaussprecher Martin Koutny. „Und nur an wenigen Standorten, wo bisher kein Bedarf ermittelt wurde, gibt es keine Nachmittagsbetreuung.“

SP-Stadtrat Robert Laimer betont, St. Pöltner Stadträte benötigen weder Büros noch Mitarbeiter. „Damit sind sie viel kostengünstiger als in anderen Kommunen.“ Außerdem trügen alle Stadträte Verantwortung, unter anderem als Ausschussvorsitzende.