ÖVP und Grüne in Amstetten offenbar einig. Montagfrüh dürften die beiden Parteien bei einer Pressekonferenz offiziell ihre Zusammenarbeit für die nächsten fünf Jahre verkünden.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 07. Februar 2020 (12:12)
Christian Haberhauer und Dominic Hörlezeder
ÖVP, Grüne

Es oblag just der SPÖ in einer Pressekonferenz am Freitagvormittag, die Einigung zwischen Schwarz und Grün zu verkünden. "Es gab zwar auch Gespräche der ÖVP mit uns, aber im Grunde keine Verhandlungen. Wir wurden letztlich vor vollendete Tatsachen gestellt", sagt SPÖ-Parteiobmann Gerhard Riegler. "Wir hätten gerne in verschiedenen Bereichen wie etwa Soziales oder auch Kultur unsere Expertise zum Wohl der Amstettner eingebracht, aber das ist nicht gewünscht." Riegler kündigt daher nun für die kommende Periode eine pointierte Oppositionspolitik an, "wobei wir uns guten Ideen und Projekten natürlich nicht verschließen werden."

SPÖ-Parteiobmann Gerhard Riegler: "Wir wurden vor vollendete Tatsachen gestellt!"
weinfranz

Die SPÖ legte auch eine Liste der künftigen Ressortaufteilung vor. Die ÖVP beansprucht demnach Finanzen und Stadtwerke, Mobilität, Stadtentwicklung und Landwirtschaft, Personal und Bildung, Kultur und Tourismus sowie Wirtschaft, Digitalisierung, Vereine und Sport für sich. Die Grünen bekommen mit Umwelt, Energie, Soziales und Wohnen ebenfalls ein sehr großes Ressort.

Für die SPÖ verbleiben neben Bauangelegenheiten noch Verwaltung, Recht und Europa, sowie Freizeit, Jugend und Generationen und als viertes Ressort Gesundheit, Zivilschutz, Bestattungswesen und Katastrophenschutz.

Es wird künftig drei Vizebürgermeister geben und zehn Stadträte (fünf ÖVP, vier SPÖ und ein Grüner). Christian Haberhauer genügen theoretisch die Stimmen der Grünen, um zum Bürgermeister gewählt zu werden. Ob die SPÖ ihn wählt ist fraglich: "Das wird uns sehr schwer fallen", sagt Riegler und verlangt in diesem Zusammenhang von der ÖVP auch nochmals volle Aufklärung in der Causa Wahl. 

Dominic Hörlezeder wird dritter Vizebürgermeister werden. Wer für die SPÖ das (zweite) Vizebürgermeisteramt übernehmen wird, wollte die Partei noch nicht bekanntgeben, auch wer die vier Stadträte sein werden, müsse man erst entscheiden.

Der Fraktionsobmann der ÖVP, Markus Brandstetter, bestätigte die vorliegende Liste der Ressortaufteilung. Zur Kritik der SPÖ wollte er sich aber nicht äußern. "Ich will das nicht kommentieren, solange wir noch Gespräche mit anderen Fraktionen führen. Wenn die Verhandlungen abgeschlossen sind, werden wir ausführlich informieren."

Montagfrüh dürfte es so weit sein.