Mikl-Leitner: "Herausforderndste Zeit unserer Generation"
Im Zuge der Regionstage besuchte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute Freitag Amstetten. Auf dem Programm standen viele Gespräche mit Unternehmern und Bürgern, auch im Frauenhaus Amstetten machte sich Mikl-Leitner ein Bild von den aktuellen Herausforderungen. „Jede fünfte Frau ist von Gewalt betroffen. Es benötigt für Frauenhäuser eine Finanzierung mit einem Konzept auf Höhe der Zeit“, erklärte sie.
Generell befinde man sich in den „herausforderndsten Zeiten unserer Generation. Umso wichtiger ist der Dialog um die Stimmung auszuloten“, ist Mikl-Leitner beim Pressegespräch in der Patisserie Naderer überzeugt. In den Gesprächen mit Unternehmern, Unternehmerinnen, Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen habe sich jedoch gezeigt, dass sehr viele Menschen trotz Unsicherheit optimistisch voran blicken.
„Rasch handeln und investieren“
Um diese Stimmung zu stärken, setze man in Niederösterreich einerseits auf rasche Entscheidungen, etwa bei den Maßnahmen gegen die Teuerung. Und andererseits auf Investitionen. Hier führte die Landeshauptfrau den Ausbau der Kinderbetreuung, der Breitbandversorgung und die Förderung der Mobilität an. Dank sprach sie den beiden ÖVP-Landtagsabgeordneten Michaela Hinterholzer und Anton Kasser sowie ÖVP-Bürgermeister Christian Haberhauer für die gute Zusammenarbeit aus.
Landtagsabgeordneter Anton Kasser ergänzte, dass man das Ziel flächendeckender Breitbandausbau weiterverfolgen würde. „Die Bundesförderung für die gemeinsame Initiative der 20 Gemeinden ist zugesagt. So bringen wir 45 Millionen Euro Fördermittel in die Region“, sagte er. Bezüglich Umwelt und Energie sei man im Bezirk Vorbild. Hier werde ab 2025 ja aus Biomüll bald Biogas produziert. Weitere Investitionen sind auch im Bereich der Abfallentsorgung geplant.
Hilfe bei hohen Energiekosten
Für Landtagsabgeordnete Michaela Hinterholzer ist die Bundesregierung gefordert, bei den steigenden Energiekosten für Unternehmer weitere Schritte zu setzen. „Die Wirtschaft läuft gut, aber diese hohen Energiekosten muss man in den Griff bekommen. Es gibt da viel Unsicherheit“, argumentierte sie.
Freude bereite ihr hingegen die Vergabe der Landesausstellung 2026 an Mauer. Es sei eine Riesenchance mit lange nachwirkenden Impulsen. Als einen „epochalen Schritt“ bezeichnete Hinterholzer den Ausbau der Kinderbetreuung. So werde es ermöglicht, dass ab 2024 Kinder ab 2 Jahren den Kindergarten besuchen können. Man schließe so die Lücke zwischen Karenz und jetzigem Kindergarteneintritt (2,5 Jahre). „Wir haben in Niederösterreich über 200 Kleinstkinderbetreuungen geschaffen, es ist also schon sehr viel da. Es ist unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen zu schaffen, die Entscheidungen treffen dann letztlich die Familien“, fügte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hinzu.
Versuch Vier-Tage-Woche
Großes Thema sei die Pflege. Michaela Hinterholzer, zugleich Präsidentin des Hilfswerks Niederösterreich, kündigte an, dass man es beim Hilfswerk auch mit einer Vier-Tage-Woche probieren werde, die gesuchten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu finden. Der Pflegebonus und die 500 Euro netto zusätzlich in Niederösterreich ausgezahlte Prämie für Pflegeberufe seien wichtige Maßnahmen gewesen.
Amstettens ÖVP-Bürgermeister Christian Haberhauer verwies auf die „starke Partnerschaft mit dem Land. Diese ermöglicht es, regionale Projekte miteinander zu machen“. Als Beispiel nannte er dabei das Bad, für das das Land Niederösterreich eine Unterstützung von 2 Millionen Euro angekündigt hat.