„Schmerzliche Niederlage“ für VP im Bezirk Amstetten

„Es ist ein trauriger Tag für die ÖVP“, fasste Landtagsabgeordnete Michaela Hinterholzer am Sonntagnachmittag nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses im Bezirk die Lage treffend zusammen. Ausgerechnet in ihrer Gemeinde erlitt die ÖVP mit einem Minus von 25,3 Prozent die höchsten Verluste. „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es nicht mehr wichtig ist, Projekte auf den Boden zu bringen. Offensichtlich zählt das nicht. Die Menschen haben eine große Angst vor Wohlstandsverlust und das hat sich im Ergebnis der Landtagswahl niedergeschlagen.“ Gerade in Öhling habe aber auch die Verlegung der Neurologie vom Landesklinikum Mauer nach Amstetten und Melk Unmut hervorgerufen. „Es hat zwar niemand seinen Arbeitsplatz verloren und fünf Kilometer nach Amstetten zu fahren, sollte eigentlich zumutbar sein – aber das müssen wir so zur Kenntnis nehmen.“
Wenig besser erging es Landtagsabgeordnetem Anton Kasser in Allhartsberg, der aber immerhin „Vorzugsstimmenkaiser“ der ÖVP im Bezirk wurde und somit sein Landtagsmandat behält. In seiner Gemeinde büßte die ÖVP 24,4 Prozent ein. „Wir haben beide tolle Projekte für den Bezirk an Land gezogen, aber darum geht es offenbar nicht. Wir haben es nicht geschafft, den Leuten zu erklären, dass die Politik im Land gegen die Teuerung wenig machen kann. Die FPÖ hat mit den Themen Asyl und Ausländer Stimmung aufgebaut, ohne Lösungen anzubieten“, sagt der ÖVP-Politiker.
Hanger sieht keine Schuld bei Abgeordneten
Bezirksparteiobmann Andreas Hanger bescheinigte den beiden Abgeordneten, dass das Ergebnis sicher nicht ihrer Arbeit geschuldet sei. „Ich bin enttäuscht, dass die Wählerinnen und Wähler ihren Einsatz und die vielen Projekte, die sie realisiert oder auf Kurs gebracht haben, nicht honorierten. Stimmung zählt mehr als Themen.“ Hanger räumt ein, dass auch die Bundesebene Verantwortung mitträgt. „Die jahrelange Korruptionserzählung schadet allen Parteien“, erklärt er. Die Zugewinne der FPÖ widersprechen dieser Analyse allerdings.
In Amstetten hat die ÖVP mit 11,8 noch vergleichsweise moderate Verluste zu beklagen und kommt auf 29,4 Prozent. „Wir bleiben, wenn auch nur knapp, stärkste Kraft“, sagt Bürgermeister Christian Haber- hauer. Er betont, dass die Ausgangslage für die ÖVP im Land schwierig gewesen sei. „Es mussten in den letzten Jahren schwere Entscheidungen getroffen werden und damit waren nicht alle Bürger einverstanden. Mir geht es vor allem um Amstetten und wir werden mit aller Kraft weiter für die Stadt arbeiten“, sagt der Stadtchef.
Für Gemeindebundpräsident Hannes Pressl muss man das Ergebnis genau analysieren: „Einige unserer Wähler haben die Corona-Politik kritisch gesehen, das habe ich stark bei Hausbesuchen bemerkt. Etwa in Bezug auf die Impfpflicht, die die Gesellschaft spaltete – da lastet man der ÖVP einiges an. Zum Bezirk muss man sagen, dass wir unter dem Landesdurchschnitt liegen, das war vor Jahren noch anders. Ich freue mich, dass wir nach wie vor die Mehrheit haben, aber es ist mehr als ein Schuss vor den Bug. Für die Gemeinden wird sich nicht viel ändern, ich gehe davon aus, dass Johanna Mikl-Leitner Landeshauptfrau bleibt. Sie ist ein wichtiger Stabilitätsanker.“
Watsche für
Corona-Zeit kassiert
Die Gemeinde Behamberg ist die einzige Gemeinde im Bezirk, in der die FPÖ stimmenstärkste Partei wurde. Ein Ergebnis, mit dem man niemals gerechnet hätte. „Wir haben auch eine Watsche für die Corona-Zeit kassiert“, ist Bürgermeister Karl Josef Stegh überzeugt. Im Westen des Bezirks habe es viele Corona-Leugner und Impfgegner gegeben, betont der Ortschef. Bei den Hausbesuchen habe man auch feststellen müssen, dass die Menschen die Corona-Lockdowns noch nicht vergessen haben. „Sie haben jetzt eine Möglichkeit gesehen, den Regierenden eins auszuwischen. Wenn fest geschimpft und gegen alles gewettert wird, zieht das bei den Wählern offenbar mehr als gute Arbeit, die im Hintergrund geleistet wird“, bedauert er. Die MFG-Gemeindegruppe, die es in Behamberg gab, ist übrigens mittlerweile der FPÖ beigetreten.
In Ertl fuhr die ÖVP mit 25,2 Prozent die zweithöchsten Verluste im Bezirk ein, hält aber immer noch bei 43,6 Prozent. Für Bürgermeister Josef Forster ist es der FPÖ gelungen, gut zu mobilisieren. „Denn wir haben ja nicht einmal eine Ortspartei und trotzdem hat die FPÖ 22,3 Prozent gewonnen.“ Forster glaubt, dass die Corona-Pandemie dabei eine wesentliche Rolle gespielt hat. „Es gibt bei uns einen starken Bezug zur MFG in Waidhofen und wir hatten viele Impfverweigerer in der Gemeinde. Die sind sicher nicht alle FPÖ-Parteigänger, haben aber aus Protest die Freiheitlichen gewählt“, glaubt der Bürgermeister. Gerade in der Region sei ja auch die FPÖ-Bundesspitze mit einer Großveranstaltung in St. Peter präsent gewesen.
Für Waidhofens Bürgermeister Werner Krammer kam das Ergebnis angesichts der Waidhofner Wahl vor einem Jahr nicht ganz unerwartet. „Nach wie vor waren hier offensichtlich übergeordnete Themen das Wahlmotiv“, sagt Krammer. „Corona klingt hier insofern nach, als dass sich gewisse Bevölkerungsgruppen nicht mehr abgeholt fühlen und der ÖVP gelingt es nicht, darauf zu antworten. Wir, aber auch die anderen Fraktionen tun jetzt gut daran, zu analysieren, wie man das ändern kann.“