„Liste Ripfl“: 17-Jähriger will in Gemeinderat. Benjamin Ripfl (17) geht mit einer eigenen Liste in das Rennen um Stimmen bei der Gemeinderatswahl in St. Georgen. Er erhofft sich mindestens ein Mandat.

Von Peter Führer. Erstellt am 08. Januar 2020 (05:12)
Benjamin Ripfl ist Österreichs jüngster Listengründer. Er wird am 11. Jänner 18 Jahre alt.
privat

In St. Georgen tritt bei der Gemeinderatswahl eine neue Liste an. Diese wurde vom17-jährigen Benjamin Ripfl gegründet, (der vor dem Wahltag 18 wird) und trägt seinen Namen. „St. Georgen ist eine Vorzeigegemeinde in der Region, aber das heißt nicht, dass man nichts tun muss. Die Gemeinde befindet sich im Umbruch und es war höchste Zeit für eine neue, unabhängige Liste“, erzählt Ripfl.

Thematisch gebe es mehrere Schwerpunkte. So will er die Dorfgemeinschaften nach dem Vorbild von „Hart Aktiv“ stärken und die Ortsteile besser mitei nander vernetzen. Ein weiteres Anliegen sei ihm, dass die City-Ast-Linie von Amstetten auf St. Georgen ausgeweitet wird. „Natürlich muss man da mit der Stadtgemeinde Amstetten zusammenarbeiten“, weiß Ripfl.

Frust wegen Auskunft zur Nachnominierung

Verärgert zeigt sich der Jungpolitiker darüber, dass er bis 30.

Dezember neben sich keine weiteren Kandidaten nachnominieren konnte. Bis 18. Dezember musste die Wahlliste ja laut NÖ Wahlordnung stehen. Allerdings habe man ihm, so Ripfl, seitens Gemeinde und Bürgermeister Christoph Haselsteiner erklärt, dass eine Nachnominierung bis 30. Dezember möglich wäre. „Es hat sich aber herausgestellt, dass man laut Wahlordnung nicht zusätzlich jemanden auf die Liste schreiben kann, sondern jemanden austauschen müsste. Mir hat man das anders gesagt. Der Fehler liegt sicher auch bei mir, weil die Rechtslage eben so ist, aber die Gemeinde hat das nicht fair kommuniziert. Mein demokratisches Verständnis und mein politischer Stil sehen anders aus“, betont Ripfl.

Den Vorwurf, falsche Informationen weitergegeben zu haben, lässt Ortschef Christoph Haselsteiner nicht auf sich sitzen. „Es gibt eine Gemeindewahlordnung und an die muss sich die Wahlbehörde halten. Eine Liste kann nach dem 18. Dezember nicht mehr erweitert werden. Dass das die gesetzlichen Vorgaben sind, haben wir klar kommuniziert, jede Liste oder Partei weiß das.“ Als Mindestziel gibt Ripfl den Einzug in den Gemeinderat an. Sollte seine Liste mehr als ein Mandat gewinnen, müssten diese mangels Kandidaten unbesetzt bleiben.