Listenchef hält Vorwürfe gegen ÖVP Amstetten aufrecht. Jürgen Wahl, Chef einer Liste, die bei der Kommunalwahl am 26. Jänner den Einzug in den Gemeinderat in Amstetten verpasst hat, hält Vorwürfe gegen die Stadt-ÖVP aufrecht.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 06. Februar 2020 (11:26)
Jürgen Wahl erhebt schwere Vorwürfe gegen die ÖVP und will im Falle einer Klage den Wahrheitsbeweis antreten.
Kovacs

Wahl setzt sich mit dieser Aussendung übrigens über die „Unterlassungsforderung“ der ÖVP hinweg. Diese hatte ihm in einem Anwaltsschreiben, das Wahl am Mittwoch zugegangen ist, ja rechtliche Schritte angedroht, wenn er weiterhin derartige Behauptungen veröffentliche.

Seitens der Volkspartei sei man anscheinend bereit, alles zu unternehmen, um einen Kritiker "mundtot" zu machen, betonte Wahl am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme.

Dem Schreiben beigefügt waren Screenshots von Posts bzw. Messenger-Nachrichten, die von einem ÖVP-Gemeinderat stammen sollen. Thema der Mitteilungen ist unter anderem die Herangehensweise an einen Facebook-Eintrag. Namen seien aus rechtlichen Gründen "vorläufig" geschwärzt worden, so Wahl.

Es gebe noch mehr Beweise, "aber die gesendeten belegen ganz klar, dass es stimmt, dass gepostet wurde und auch, dass wir aus dem nicht-öffentlichen Teil (von Sitzungen des Gemeinderates, Anm.) Infos erhielten."

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